Treffen von Olmert und Abbas geplatzt
06. Jun 2007 15:14
 |  Der palästinensische Präsident Abbas verlangt von Israel Konzessionen | Foto: AP |
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Die Palästinenserspitze hat ein Treffen von Präsident Abbas mit dem israelischen Premier Olmert abgesagt. Grund ist der Streit über zurückgehaltene Steuereinnahmen für die Autonomiegebiete.
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas werden vorerst nicht zu einem bilateralen Treffen zusammenkommen. Eine für Donnerstag geplante Begegnung in Jericho wurde auf palästinensischen Wunsch abgesagt, wie Olmerts Büro am Mittwoch mitteilte.
Der palästinensische Außenminister Siad Abu Amr erklärte später, das Nahost-Quartett aus EU, Uno, USA und Russland habe die beiden Politiker nunmehr zu einem Treffen am 25. Juni in Kairo eingeladen. Israel erklärte, eine solche Einladung liege nicht vor. Zur Absage des Gipfels am Donnerstag sagte Abu Amr, man habe keine Einigung über die Forderung erzielt, dass Israel die zurückbehaltenen Steuern von Palästinensern freizugeben habe. Israel sei auch nicht bereit, die zusammengebrochene Waffenruhe im Gazastreifen zu erneuern und auf das Westjordanland auszudehnen. Deshalb habe Präsident Abbas beschlossen, das Treffen abzusagen.
Erneute Angriffe im Gazastreifen
Die Zusammenkunft hätte erstmals im Westjordanland stattfinden sollen. Die israelische Luftwaffe griff am Mittwoch abermals Ziele im Gazastreifen an und tötete einen Palästinenser, wie Sicherheitsbeamte in dem Autonomiegebiet mitteilten. Das Ziel war nach Angaben der israelischen Streitkräfte ein Bombenlager. Die Hamas verkündete später, der Getötete sei ein Mitglied der radikalislamischen Bewegung gewesen.
Bei einer israelischen Razzia im Westjordanland wurde ein 67-jähriger Palästinenser erschossen und sieben Mitglieder seiner Familie verletzt. Die Streitkräfte erklärten, die in das Wohnhaus eindringenden Soldaten seien tätlich angegriffen worden. Israel bekräftigte unterdessen sein Interesse an einem Frieden mit Damaskus. Man hege keine kriegerischen Absichten gegen Syrien, versicherte Olmert am Mittwoch auf einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts. Diese Botschaft sei auch der syrischen Regierung über verschiedene diplomatische Kanäle übermittelt worden, hieß es in einer Erklärung aus Olmerts Büro.
Angriff auf Syrien simuliert
Gleichwohl probten israelische Truppen am Dienstag in einem Manöver einen Angriff auf eine syrische Ortschaft. Verteidigungsminister Amir Perez sagte dazu, die israelische Armee müsse «an allen Fronten bereit» sein. «Wir müssen den Syrern die Botschaft übermitteln, dass unsere Übungen und Vorbereitungen selbstverständlich sind und keineswegs Ausdruck israelischer Pläne für einen Angriff auf Syrien», erklärte Perez dem Armeerundfunk. Zugleich sprach sich der Minister dafür aus, diplomatische Möglichkeiten mit Damaskus auszuloten. Israel besetzt seit dem Sechs-Tage-Krieg vor nunmehr genau 40 Jahren die syrischen Golan-Höhen, die 1981 auch formell annektiert wurden. Friedensgespräche mit Damaskus scheiterten im Frühjahr 2000. Unlängst hat der syrische Präsident Baschar al Assad jedoch neue Verhandlungen angeboten. (AP)
