netzeitung.deIsraelischer Geheimdienst der Folter bezichtigt

06.05.2007

 Herausgeber: netzeitung.de

Palästinenser in Ramallah (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Palästinenser in Ramallah
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Menschenrechtler in Israel haben dem Geheimdienst vorgeworfen, palästinensische Häftlinge zu misshandeln. Dies verbiete jedoch ein Urteil des Obersten Gerichts.

Palästinensische Gefangene sind nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen Folter des israelischen Geheimdienstes ausgesetzt. Trotz eines Verbots des Obersten Gerichtshofs von 1999 greife der Sicherheitsdienst Schin Bet in seinen Verhören auf körperliche Misshandlungen zurück, heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Bericht der israelischen Gruppen B'Tselem und Zentrum für die Verteidigung des Einzelnen.

Ziel sei, den Willen der Befragten zu brechen, wirft der Bericht den Agenten vor. Zu den Maßnahmen zählten etwa Schläge, das Fesseln in schmerzhaften Positionen und langer Schlafentzug. Nach internationalem Recht handele es sich dabei um Folter. Die Gefangenen seien auch Demütigungen und Drohungen ihrer Befrager ausgesetzt, heißt es weiter.

Trotz rund 500 Beschwerden seit 2001 seien keine strafrechtlichen Ermittlungen eingeleitet worden, so die Menschenrechtler. Das israelische Justizministerium wies den Bericht zurück. Er sei voller Fehler, ungerechtfertigter Behauptungen und Ungenauigkeiten.

Die Vernehmungen durch den Schin Bet erfolgten in Übereinstimmung mit dem Gesetz. Beschwerden von Gefangenen werde nachgegangen, erklärte das Ministerium. Die Befragungen könnten außerdem wesentliche Informationen liefern, um Anschläge zu verhindern. (AP)