netzeitung.deOlmert für Fehler im Libanon-Krieg verantwortlich

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Opposition will Olmerts Rücktritt (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Opposition will Olmerts Rücktritt
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Eine Kommission in Israel hat Regierungschef Olmert und Verteidigungs-Minister Perez Versagen im Libanon-Krieg vorgeworfen. Einen Rücktritt schließt der Premier jedoch aus.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und sein Verteidigungsminister Amir Perez sind laut einer Untersuchungskommission für schwere Fehler im Libanon-Krieg verantwortlich. Olmert lehnte es aber ab, sein Amt aufzugeben.

Der Krieg im Sommer 2006 sei ohne klaren Plan begonnen worden, sagte der Leiter der Kommission, der ehemalige Richter Eliahu Winograd, am Montag in Jerusalem. Politische Alternativen seien nicht ausreichend bedacht worden, Verantwortung wurde auch dem inzwischen zurückgetretenen Generalstabschef Dan Haluz zugewiesen.

Bei den Entscheidungen habe es eine Schwäche im strategischen Denken gegeben, sagte Winograd. Den Ministern des Kabinetts sei ein verschwommenes Bild der Lage präsentiert worden, um ihre Zustimmung für den Waffengang zu erhalten.

Olmert erklärte am Montagabend im israelischen Fernsehen, er denke nicht an einen Rücktritt, «Es wäre nicht richtig, aufzuhören, und ich habe auch nicht die Absicht, dies zu tun.» Gleichwohl räumte er ein, dass unter den Entscheidungsträgern Fehler gemacht worden seien.

Eine Sonderkommission der Regierung solle die in dem Untersuchungsbericht genannten Fehler nun «schnellstens» beheben, so Olmert. Die Schuld sieht er bei Perez, der sich trotz mangelnder politischer und militärischer Erfahrung nicht mit Experten beraten habe. «Der Verteidigungsminister ist in der Ausfüllung seines Amtes gescheitert», sagte er.

Opposition setzt Olmert unter Druck
Israelische Oppositionspolitiker hatten zuvor den Rücktritt Olmerts verlangt. Ein Sprecher des Oppositionsführers Benjamin Netanjahu (Likud) sagte: »Nichts kann den Misserfolg Olmerts und seiner Regierung hinsichtlich der Kriegsführung und der fehlenden Verteidigung des Hinterlands verdecken.« Man erwarte von dem Regierungschef, »die Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten«.

Während des einmonatigen Kriegs wurden auf libanesischer Seite mehr als 1200 Menschen getötet, auf der israelischen rund 160 Zivilisten und Soldaten. Er hatte am 12. Juli vergangenen Jahres nach der Entführung zweier israelischer Soldaten in den Libanon begonnen. Das Schicksal der beiden Männer ist bis heute ungeklärt. (dpa)