Steinmeier bezeichnete den Prozess der Annäherung als schwierig. «Gleichwohl wollen wir ihn gerade deshalb unterstützen.» Nach dem Spitzentreffen des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas mit US-Außenministerin Condoleezza Rice am Montag in Jerusalem solle die Gelegenheit genutzt werden, die Fortschritte zu sichern, die bisher nicht möglich gewesen seien.

Das Quartett einigte sich auf eine Erklärung, wonach es die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit der Palästinenser unterstütze. Diese müsse auf Gewalt verzichten, das Existenzrecht Israels und die bisherigen Friedensvereinbarungen zwischen Israel und den Palästinensern einschließlich des Friedensplans Roadmap anerkennen. Das Quartett würdigte außerdem die auf saudische Initiative zu Stande gekommene innerpalästinensische Treffen in Mekka und das Ende der Gewalt zwischen den Fraktionen der Palästinenser.

Das Treffen war das zweite innerhalb eines Monats. Das Quartett aus USA, EU, Russland und Vereinten Nationen war auf deutsches Drängen Anfang des Monats erstmals nach vierjähriger Pause in Washington wieder zusammengetreten.

Steinmeier vertrat die EU als Ratspräsident. Außerdem nahmen an der Sitzung der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner teil. Das Treffen zwischen Olmert und Abbas mit Rice war ohne nennenswerte Fortschritte zu Ende gegangen. Steinmeier bewertete bereits das Gespräch als Erfolg, da es unter erschwerten Bedingungen zu Stande gekommen sei.

Zuvor hatte Steinmeier eine Unterredung mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der die Konferenz von Mekka als ermutigend bezeichnete. Bei der Konferenz hatte sich die Hamas-Bewegung allerdings nicht auf eine Anerkennung des Existenzrechts Israels festlegen lassen. (AP)