05. Jan 2007 07:28
Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihren Bemühungen um die Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses die Einbindung des so genannten Nahost-Quartetts angeregt. US-Präsident Bush nahm den Vorschlag dankbar an.
Bush kündigte eine baldige Reise von Außenminister Condoleezza Rice in den Nahen Osten an. Nach ihrer Rückkehr werde Rice nicht nur ihm, sondern auch Kanzlerin Merkel Bericht erstatten, betonte der Präsident. Er unterstrich die Forderung der USA nach einer Zwei-Staaten-Lösung, bei der Israelis und Palästinenser «Seite an Seite in Frieden existieren». Merkel forderte die Palästinenser auf, das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Deutschland hatte am 1. Januar den Ratsvorsitz in der EU und der G8 übernommen. Beide sprachen sich jedoch dagegen aus, das Mandat des Quartetts über den israelisch-palästinensischen Konflikt hinaus zu erweitern. Die Vierer-Runde sei mit ihrer eigentlichen Aufgabe ausgelastet, sagte Merkel. Bush sagte: «Wenn wir dieses Problem lösen, werden sich eine Menge anderer Probleme leichter lösen lassen.»
Merkel signalisierte unterdessen Bereitschaft zur Unterstützung einer politischen Lösung der Lage im Irak. Es gebe ein großes Interesse an einem Wandel zu einer friedlichen Entwicklung, bei der die Menschen nicht mehr um ihr Leben fürchten müssten, sagte die Kanzlerin. Politisch werde man alles unternehmen, eine solch positive Entwicklung zu unterstützen. Die Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin und Bush sollten am Donnerstagabend (Ortszeit) bei einem Abendessen im Weißen Haus noch fortgesetzt werden. (nz)
