Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich gegen internationale Vorwürfe gewehrt, er wolle mit dem geplanten Neubau einer jüdischen Siedlung im Westjordanland gegen die Nahost-Friedensplan verstoßen.

Eine Sprecherin Olmerts sagte am Donnerstag, 30 Familien sollten in das ehemalige Militärlager Maskiot im Jordantal ziehen. Die Ortschaft gebe es jedoch bereits seit 1981. Von Anfang sei vorgesehen gewesen, dort später israelische Zivilisten unterzubringen.

In den vergangenen fünf Jahren hätten dort zudem Schüler eines Internats gelebt, das Schulabsolventen auf den Militärdienst vorbereitet. «Dies ist keine neue Siedlung», betonte Olmerts Sprecherin Miri Eisin.

Die EU und die USA hatten auf Ankündigung eines israelischen Siedlungsneubaus im Westjordanland mit heftiger Kritik reagiert. Das Projekt verstoße gegen den als Road Map bekannten internationalen Friedensplan, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Gonzalo Gallegos, am Mittwoch in Washington.

Zuvor hatte bereits die finnische EU-Ratspräsidentschaft ihre «tiefe Besorgnis» über die Entscheidung der israelischen Regierung geäußert.

Ein Sprecher der israelischen Friedensorganisation «Schalom Achschaw» (Frieden Jetzt) bestätigte am Donnerstag, die Ortschaft Maskiot sei auf der Liste bereits bestehender israelischer Siedlungen im Westjordanland zu finden.

Dennoch handele es sich aus Sicht der Organisation faktisch um eine neue Siedlung, sagte er, Der Ort ähnele eher einem Militärlager als einer Wohnsiedlung.

«Die Tatsache, dass dies im Jahr 2006 geschieht, wo jeder weiß, dass wir in die Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung gehen, wirft ernsthafte Fragen auf», so der Sprecher. «Wir sind ganz klar gegen diese neue Siedlung». Bei den Familien, die in Maskiot angesiedelt werden sollen, handelt es sich um ehemalige Einwohner der im Sommer 2005 geräumten Siedlungen im Gazastreifen. (nz)