23.12.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Ehud Olmert
Quelle: Deutsche Presse-Agentur GmbH
Israels Premier Olmert und Palästinenser- Präsident Abbas sind in Jerusalem überraschend erstmals zusammengetroffen. Olmert sicherte Abbas eine Reihe von Zugeständnissen zu.
Ein überraschend angesetztes Treffen mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert hat dem in Bedrängnis geratenen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas am Samstag den Rücken gestärkt. Olmert sicherte dem Chef der Autonomiebehörde nach Angaben des Abbas-Vertrauten Sajeb Erakat zu, rund 75 Millionen Euro eingefrorener palästinensischer Gelder frei zu geben. Auch die Reisebeschränkungen im Westjordanland sollen gelockert werden. Es war der erste israelisch-palästinensische Gipfel seit nahezu zwei Jahren.
Olmert begrüßte Abbas, der im Machtkampf mit der militanten Hamas in den Autonomiegebieten zunehmend unter Druck gerät, am Abend in seiner Residenz in Jerusalem. Auch aus israelischen Regierungskreisen verlautete nach dem rund zweistündigen Treffen, Olmert habe Abbas einige Zugeständnisse zugesichert, die dessen Position stärken könnten.
In der Gefangenen-Frage habe es aber keine Einigung gegeben, hieß es. Die Palästinenser fordern die Freilassung von palästinensischen Häftlingen in Israel. Olmert hat jedoch wiederholt gesagt, vor einem solchen Schritt Israels müsse der im Juni von militanten Palästinensern entführte Soldat Gilat Schalit freikommen. Erakat bestätigte, dass es zu keiner Einigung gekommen sei. Beide Seiten hätten sich aber verständigt, einen Ausschuss dazu einzurichten. Er kündigte eine Liste mit den Namen der Gefangenen an, die freigelassen werden sollten.
Olmert und Abbas vereinbarten zudem weitere Treffen, wie Erakat sagte. Der zuvor letzte israelisch-palästinensische Gipfel fand im Februar 2005 in Ägypten zwischen Abbas und dem damaligen Regierungschef Ariel Scharon statt. Olmert und Abbas trafen im Juni lediglich am Rande eines Frühstücks in Jordanien zusammen. Abbas reiste inmitten großer politischer Probleme nach Jerusalem. Seit seiner Ankündigung, Neuwahlen gegen den Willen der Hamas durchzusetzen, ist der Machtkampf in den palästinensischen Gebieten gewaltsam eskaliert. (nz)
Olmert gibt palästinensisches Vermögen frei