Abbas sieht Gespräche mit Hamas gescheitert
04.10.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat den Dialog mit der regierenden Hamas am Mittwoch für beendet erklärt. Die Gespräche zwischen seiner Fatah-Bewegung und der Hamas über die Bildung einer gemeinsamen Regierung seien vorerst gescheitert, sagte Abbas in Ramallah. US-Außenministerin Condoleezza Rice rief die radikalen Islamisten auf, mit Abbas zu kooperieren. Die Hamas könne nicht alleine regieren, sagte Rice vor einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten.
«Momentan gibt es keinen Dialog», stellte Abbas klar. Die vorläufige Koalitionsvereinbarung vom 11. September habe keine Gültigkeit mehr. Jetzt müsse ein neues Kabinett gebildet werden, um die wachsende Gewalt in den Griff zu bekommen.
Kabinett der Technokraten?Eine andere Einschätzung der Lage lieferte ein Vertreter der Hamas-Regierung. Die beiden Seiten stünden kurz vor der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, sagte der Minister für öffentliche Arbeiten, Abdel Rahman Saidan. Das Kabinett solle überwiegend aus ausgewiesenen Fachleuten bestehen und nicht von einem Hamas-Politiker geführt werden. «Worauf es ankommt, ist das Regierungsprogramm», sagte dagegen ein Vertrauter von Präsident Abbas. Keine Regierung komme umhin, Israel anzuerkennen. Die Hamas lehnt das bislang ab.
Außenministerin Rice traf am Mittwoch zu Gesprächen mit israelischen und palästinensischen Regierungsvertretern in Jerusalem ein. Für den Abend war ein Essen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert vorgesehen. Am Donnerstag trifft Rice ihre israelische Kollegin Zipi Livni und Verteidigungsminister Amir Perez. (nz)