netzeitung.deAbbas sieht Einheits-Gespräche «am Nullpunkt»

23.09.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Mahmud Abbas (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Mahmud Abbas
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Palästinenserpräsident Abbas sieht die Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas über eine Regierung der nationalen Einheit auf keinem guten Weg. Schuld daran gibt er der Hamas.

Der Stand der Verhandlungen über eine Einheitsregierung ist für Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wieder «am Nullpunkt». «Es gab Rückzieher in Hinblick auf die bisher erzielten Vereinbarungen», sagte Abbas am Samstag in Kairo unter Bezug auf die Haltung der radikal-islamischen Hamas. Diese hatte zuvor Gespräche mit der abgewählten Fatah-Organisation aufgenommen, um eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden.

Hauptstreitpunkt ist die Frage der Anerkennung Israels. Abbas und die Fatah wollen im Statut der Einheitsregierung die bisherigen Vereinbarungen mit Israel ausdrücklich anerkennen, die Hamas lehnt das ab.

Der palästinensische Hamas-Ministerpräsident Ismail Hanija sagte am Freitag, dass seine Bewegung Israel weder direkt noch indirekt anerkennen werde. Er bot aber einen langfristigen Waffenstillstand an, wenn sich Israel aus allen Gebieten zurückziehe, die es seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzt halte.

Die Bildung einer Einheitsregierung hat das Ziel, dass die internationale Gemeinschaft die palästinensische Führung wieder als Partner anerkennt. Der Westen hatte alle Hilfszahlungen nach dem Wahlsieg und der Regierungsübernahme der Hamas eingestellt. Die Gelder sollen erst wieder fließen, wenn die Palästinenserführung Israel anerkennt. (nz)