Libanon dringt auf dauerhafte Lösung
08.08.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Libanons Regierungschef Siniora
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora erwartet von der internationalen Gemeinschaft, dass sie eine umfassende Lösung im Krieg zwischen Israel und der Hisbollah findet.
Es dürfe kein Stückwerk produziert werden, sagte Siniora am Dienstag dem Nachrichtensender Al Arabija. Sein Land befinde sich derzeit in einer «katastrophalen Lage» und sei deshalb auf eine dauerhafte Beendigung der Feindseligkeiten angewiesen. In diesem Zusammenhang bekräftigte Siniora seine Forderung nach einem Abzug der israelischen Armee aus dem besetzten Gebiet der Scheeba-Farmen, wo künftig Soldaten der UN-Beobachtertruppe Unifil stationiert werden sollen.
Steinmeier: Entwurf ist gute BasisÜber die geplante Libanon-Resolution sind sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats bislang nicht einig. Russland bekräftigte am Dienstag seine Ablehnung des Vorschlags der USA und Frankreichs. Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin begründete das mit einer Benachteiligung des Libanon in dem Entwurf.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dagegen sagte auf dem Weg von Berlin nach Beirut, er sehe den Resolutionsentwurf als gute Grundlage für eine Stabilisierung in der Region. «Wir unterstützen die andauernden Bemühungen, eine möglichst breite Mehrheit für diese Resolution zu erzielen, und ich hoffe, dass diese möglichst bald erfolgreich sein werden.»
Trotz der Unstimmigkeiten geht der britische Premier Tony Blair davon aus, dass das Gremium am Mittwoch über die Annahme der Resolution entscheidet. Die an den Verhandlungen über den Text beteiligten Diplomaten zögen Einwände der libanesischen Regierung und anderer arabischer Staaten in Betracht, sagte Blair der BBC. Er sei der Ansicht, dass in der Resolution die Interessen Israels und des Libanons gleichermaßen berücksichtigt werden können und es mit dem Weltsicherheitsrat einen Konsens gegen könne.
Am UN-Hauptsitz wird eine Delegation der Arabischen Liga erwartet, die Änderungen an dem Entwurf anstrebt. (nz)