US-Veto gegen israelkritische UN-Resolution
13.07.2006
Herausgeber: netzeitung.de
US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Eine Verurteilung der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen durch den UN-Sicherheitsrat ist am Donnerstag am Veto der USA gescheitert. In dem vom Golfstaat Katar eingebrachten Resolutionsentwurf wurde Israel «unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt» vorgeworfen und ein sofortiges Ende der Offensive gefordert.
Die israelischen Streitkräfte waren vor zwei Wochen erstmals nach neun Monaten wieder mit Bodentruppen in den Gazastreifen eingerückt. Sie reagierten damit auf die Entführung eines israelischen Soldaten durch militante Palästinenser. Die US-Regierung votierte als einziges der 15 Sicherheitsratsmitglieder gegen den Entwurf. Zehn Ratsmitglieder stimmten dafür, vier weitere enthielten sich. Der Entwurf war mehrfach überarbeitet worden, gefordert wurde in der letzten Version auch die Freilassung des entführten Soldaten und ein Ende der palästinensischen Raketenangriffe auf Israel.
Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, erklärte jedoch, der Text sei angesichts der Entführung von zwei weiteren israelischen Soldaten durch die libanesische Hisbollah-Miliz überholt. Auch im Libanon hat Israel mittlerweile eine Militäroffensive gestartet. Es war das erste Mal seit fast zwei Jahren, dass die USA im UN-Sicherheitsrat von ihrem Veto Gebrauch machten.(nz)