Die israelische Regierung hat am Sonntag entschieden, einbehaltenes Geld der Palästinenser in Höhe von umgerechnet neun Millionen Euro für medizinische Zwecke freizugeben. Die Regierung billigte am Sonntag eine solche Empfehlung des Ministerpräsidenten Ehud Olmert, wie israelische Medien berichteten.

Es handelt sich um den der Palästinensern zustehende Steuer- und Zolleinnahmen. Diese sollen aber nicht direkt ausgezahlt werden – stattdessen will Israel Nahrungsmittel und Medikamente im entsprechenden Wert an die palästinensische Bevölkerung übermitteln, hieß es.

Auf diesem Weg wolle Israel Menschenleben auf eine Weise retten, die nicht als Anerkennung der Regierung der radikal-islamischen Hamas ausgelegt werden könne, sagte Olmert. Israel hatte den Transfer von monatlich insgesamt 40 Millionen Euro an die Palästinenser nach dem Wahlsieg der Hamas mit der Begründung eingefroren, die Palästinenserverwaltung sei durch die neue Hamas-Regierung zur «Terrorbehörde» geworden.

Zum ersten Mal seit dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas fand außerdem ein direktes Gespräch zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und einem Vertreter der israelischen Regierung statt. Abbas traf am Rande einer Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforums im ägyptischen Scharm el Scheich die israelische Außenministerin Zipi Liwni. Über den Inhalt des Gesprächs wurde bislang nichts bekannt.

Am Wochenende kam es zu neuer Gewalt in den Palästinensergebieten. In Nablus wurde am Sonntag eine Palästinenserin bei einem Militäreinsatz tödlich verletzt. Am Samstag starben bei der gezielten Tötung eines militanten Palästinenserführers in Gaza drei unbeteiligte Menschen: ein vierjähriges Kind, dessen Mutter und Großmutter. Die israelische Luftwaffe hatte Raketen auf das Fahrzeug von Mohammed Dahduh abgefeuert – einem führenden
Mitglied der radikalen Gruppe Islamischer Dschihad. (nz)