Über eine Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten haben die US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kureia bei einem Treffen in Berlin gesprochen. Rice machte nach dem 90-minütigen Gespräch keine näheren Angaben über den Gesprächsinhalt.

Der palästinensische Außenminister Nabil Schaath sagte, Rice habe sich darauf festgelegt, dass Gaza der Anfang eines palästinensischen Staates sein solle. Dieser Staat solle später auch das Westjordanland umfassen. Damit solle auch die seit 1967 anhaltende israelische Besatzung enden, so Rice nach Angaben von Schaath. Schon gestern hatte sich Rice in einem Fernsehinterview für die Zweistaatenlösung eingesetzt.

Kureia drang nach Angaben seines Chefunterhändlers Saeb Erekat darauf, dass sich die USA gegen Hauszerstörungen durch die israelische Armee im palästinensischen Flüchtlingslager Rafah im Gazastreifen einsetzen sollten. Die israelische Offensive hatte eine Massenflucht ausgelöst.

Rice sagte nach palästinensischen Angaben, ihre Regierung habe bereits den US-Botschafter in Israel alarmiert, der sich auch mit Armeechef Mosche Jaalon in Verbindung setzen wolle. Mit den Zerstörungen in Rafah sei Israel im Begriff, eine «großes Verbrechen» zu begehen.

Kureia versicherte, die Palästinenser würden weiterhin die Road-Map unterstützten. Man wolle den Friedensprozess fortsetzen und eigene palästinensische Sicherheitsorgane aufbauen. Die Palästinenser stünden zu ihren Verpflichtungen in Sicherheitsfragen.

Rice hatte vor dem Treffen mit Kureia Gespräche mit Außenminister Joschka Fischer und dem außenpolitischen Berater des Bundeskanzlers, Bernd Mützelburg, geführt. (nz)