Palästinensische Kommunalwahlen geplant
10.05.2004
Herausgeber: netzeitung.de
Zum ersten Mal seit Beginn des palästinensischen Aufstands sollen in den Autonomiegebieten Kommunalwahlen stattfinden. Das palästinensische Kabinett teilte am Montag in Ramallah mit, die Abstimmung werde nicht überall gleichzeitig, sondern in mehreren Etappen verlaufen. Ende August beginnen demnach die Bürger von Jericho im Westjordanland mit den Kommunalwahlen, gefolgt von den Bezirken im Gazastreifen.
Ministerpräsident Ahmed Kurei sagte, er wolle das Nahost-Quartett auffordern, ein Datum für Parlaments- und Präsidentenwahlen in den Autonomiegebieten festzusetzen. «Wir brauchen allgemeine Wahlen», sagte Kurei. «Wir können aber wegen der Besatzung kein Datum festlegen.» Wenn das Quartett aus USA, Russland, den Vereinten Nationen und der Europäischen Union ein Datum bestimme, könne nach der Wahl Israel nicht mehr behaupten, es gebe auf palästinensischer Seite keine Verhandlungspartner.
Die Minister machten die Kommunalwahlen nicht von einem Rückzug der israelischen Truppen aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen abhängig. Kurei sagte jedoch, Parlaments- und Präsidentenwahlen könnten erst stattfinden, wenn die israelischen Soldaten aus allen palästinensischen Ballungsräumen abgezogen seien. Die Palästinenser hatten zuletzt 1996 Präsident und Parlament wählen können. Neue Wahlen waren für 2001 geplant, wurden wegen des Beginns der zweiten Intifada aber verschoben. (nz)