Israel hat die Kritik von UN-Generalsekretär Kofi Annan an der Sperranlage zu den Palästinensergebieten in scharfer Form zurückgewiesen. Es sei empörend, dass die Uno «falsche Propaganda über die wahre Bestimmung des Schutzwalls» verbreite, hieß es am Samstag in einer Erklärung des israelischen Außenministeriums. Das Ansehen der Uno werde «auf zynische Weise ausgenutzt», um Israel zu verurteilen. Gleichzeitig nähmen die Vereinten Nationen Partei für die Palästinenser.

Das israelische Außenministerium verteidigte in der Erklärung den Bau der Sperranlage. Die Maßnahme sei «alternativlos», solange sich die palästinensische Führung nicht entschieden gegen «Terrororganisationen» stelle, hieß es. Der Schutzwall sei «keine politische Grenze», sondern «ein Mittel der Selbstverteidigung».

Annan hatte am Freitag einen zwölfseitigen Bericht vorgelegt, in dem er Israel die Verletzung einer nicht bindenden Resolution der UN-Generalversammlung vorwarf, die sich gegen den Bau der Sperranlage ausgesprochen hatte. Israel habe das «Recht und die Pflicht», seine Bevölkerung zu schützen, «dies sollte aber nicht in Widerspruch zum Völkerrecht geschehen», schrieb Annan.

Unterdessen richtete Palästinenserpräsident Jassir Arafat einen Appell an Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und andere westliche Politiker, sich für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses einzusetzen. Wie sein Berater Nabil Abu Rudeina bekannt gab, habe er [Arafat] die Staatsmänner, darunter auch den französischen Präsidenten Jacques Chirac und den britischen Premierminister Tony Blair sowie den spanischen Regierungschef José Maria Aznar - über die Lage in den besetzten Gebieten informiert. Näheres dazu wurde nicht bekannt. (nz)