Gespräche zwischen Israel und Syrien:
Ein bisschen Frieden in Sicht
21. Mai 2008 14:33
 |  Die Golan-Höhen sind einer der Hauptstreitpunkte zwischen Israel und Syrien | Foto: AP |
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Israel und Syrien haben nach achtjähriger Pause wieder Friedensgespräche aufgenommen. Allerdings sprechen sie nur über türkische Diplomaten miteinander. Die Verhandlungen stoßen nicht überall auf Gegenliebe.
Sie sprechen zwar nicht direkt miteinander, aber immerhin gibt es Kontakt: Israel und Syrien haben in der Türkei neue Friedensgespräche über die Rückgabe der im Jahr 1967 besetzten Golan-Höhen aufgenommen. Dies wurde am Mittwoch gleichzeitig in Jerusalem, Damaskus und Ankara bekanntgegeben.
Es handelt sich nach israelischen Angaben um indirekte Gespräche auf rangniederer Ebene. Dabei verhandelten syrische und israelische Diplomaten nicht von Angesicht zu Angesicht, sondern türkische Diplomaten vermittelten vorerst noch zwischen beiden Seiten. Die Entscheidung des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert, die im März 2000 abgebrochenen Friedensgespräche mit Syrien wieder fortzusetzen, stießen in Israel bei der Opposition, aber auch bei einem Koalitionspartner auf Skepsis und Kritik. Der stellvertretende Ministerpräsident und Vorsitzende der ultra-orthodoxen Schas-Partei, Eli Jischai, sagte, Syrien sei noch immer einer Basis der «Achse des Bösen». Es sei nicht angemessen, die israelische Nordfront in die Hände dieser Achse zu legen. «Ich glaube, dass es sich um unfruchtbare Gespräche handelt», sagte Jischai.
Schwere Vorwürfe gegen Olmert
Nach den Worten von Limor Livnat vom oppositionellen Likud-Block hat Olmert weder ein moralisches noch öffentliches Mandat, Verhandlungen mit Syrien zu führen. Unter Anspielung auf vier laufende Ermittlungen gegen Olmert wegen Korruptionsverdacht warf der Likud-Politiker Juval Steinitz dem Regierungschef vor, er sei bereit, die Golan-Höhen preiszugeben, um sich vor den Ermittlungen zu retten. Israel und Syrien hatten zuletzt kurz vor dem Tod von Präsident Hafis al-Assad, dem Vater des heutigen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, im März 2000 erfolglos miteinander verhandelt, damals unter Vermittlung von US-Präsident Bill Clinton.
Syrien verlangt eine vollständige Rückgabe der besetzten Golan- Höhen und damit auch Zugang zu den Ufern des Sees Genezareth. Das hat Israel bislang abgelehnt.
Türken klären Bedingungen für direkte Gespräche
Als Voraussetzung für Friedensgespräche hat Israel bislang verlangt, dass Syrien seine Unterstützung für die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas und die pro-iranischen Hisbollah-Milizen im Libanon aufgibt. Israel betrachtet, anders als Syrien, beide als Terrororganisationen. Darüber hinaus hat Israel gefordert, dass Syrien seine strategischen Beziehungen zum Iran beendet. Nach Informationen der «Jerusalem Post» wollen türkische Diplomaten jetzt klären, wer sich vor Aufnahme von direkten Verhandlungen – bei denen sich die Parteien von Angesicht zu Angesicht gegenübersitzen werden – zu welchen Dingen verpflichtet. Strittig ist unter anderem, ob Israel eine Rückzugsgarantie von den Golan-Höhen abgeben muss, bevor Syrien ein offizielles Ende seiner Unterstützung für Terrorgruppen erklärt. (dpa)
