Der Mittelstand in Deutschland blickt optimistisch in das kommende Jahr. «Das Stimmungstief im Mittelstand ist endlich überwunden», sagte der Präsident des Mittelstandsverbands BVMW, Mario Ohoven, der Netzeitung.

Mit Blick auf das Mittelstandsbarometer, das der Verband zusammen mit der Universität Marburg in der kommenden Woche vorstellt, sagte Ohoven: «Der Mittelstand schaut in jeder Hinsicht zuversichtlich in die Zukunft. Ich rechne sogar mit einer leichten Entspannung am Arbeitsmarkt.»

Gut ein Drittel der Unternehmer gingen für 2006 mit einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage aus und wollen mehr investieren, fügte er mit Blick auf den Mittelstandsindex des Münchner Ifo-Instituts an.

Von der Regierung forderte der Mittelstands-Vertreter «einen strikten Reformkurs». Die Große Koalition müsse «die Rahmenbedingungen für den Mittelstand so verbessern, dass er wieder investieren und damit Arbeitsplätze schaffen kann». Für Ohoven ist deshalb wichtig, dass «die Unternehmenssteuerreform früher als 2008 kommt - zumindest die steuerliche Gleichstellung der Personen- mit den Kapitalgesellschaften.»

Kritik übte er am geplanten Investitionsprogramm der Bundesregierung: Es werde «höchstens Strohfeuereffekte» auslösen. Durch die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer Anfang 2007 um drei Prozentpunkte auf 19 Prozent laufe das Investitionsprogramm zudem «von vornherein ins Leere». Drei Prozentpunkte Erhöhung der Mehrwertsteuer entzögen «rund 25 Milliarden Euro Kaufkraft» und würgten damit die Binnennachfrage «mittelfristig weiter ab», kritisierte Ohoven.

Um die beginnende Erholung der Wirtschaft nicht zu gefährden, müsse auch die Lohnpolitik «maßvoll» bleiben. «Alles über zwei Prozentpunkte wäre schädlich für den Wirtschaftsstandort Deutschland», sagte er mit Blick auf die IG-Metall-Forderung nach einer fünfprozentigen Lohnerhöhung.

«Ich warne davor, sozusagen im Vorgriff auf ein hoffentlich kräftiges Wirtschaftswachstum in 2006 einen kräftigen Schluck aus der Lohnpulle zu nehmen», sagte Ohoven. «So erfreulich sich die stark exportorientierte Metallindustrie in diesem Jahr entwickelt hat, in vielen anderen Branchen, etwa der Bauindustrie oder dem Einzelhandel, sieht es nach wie vor alles andere als rosig aus.»

Kritik übte der Mittelstands- Präsident auch an der geplanten Lockerung des Kündigungsschutzes durch die Bundesregierung. Das ist für ihn «nichts Halbes und nichts Ganzes». Nach Ansicht von Ohoven wäre es «viel wirkungsvoller und vor allem auch einfacher, den Kündigungsschutz für Unternehmen bis 20 Mitarbeiter ganz abzuschaffen».

Weniger Kündigungsschutz bringe mehr Beschäftigung, «weil die Betriebe dann auch wieder ältere Langzeitarbeitslose einstellen würden», meinte Ohoven. Wichtiger als der Kündigungsschutz sei aber, «die im internationalen Vergleich zu hohen Lohnzusatzkosten zu senken», betonte er.

Für das Web ediert von Marcus Gatzke