Parteien beraten nach rot-grünem Debakel über Neuwahlen
23. Mai 2005 07:05
 |  Angela Merkel | | Foto: dpa |
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In Berlin, Düsseldorf und München diskutieren die Spitzen von SPD, CDU, CSU, FDP und Grünen am heutigen Montag über die Forderung von Bundeskanzler Schröder nach Neuwahlen. Die Union muss außerdem die K-Frage klären.
Thema: Landtagswahl in NRW |
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Nach der Wahlschlappe von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen kommen am Montag die Spitzen der großen Parteien in Berlin, Düsseldorf und München zusammen. Sie beraten über den Vorstoß von Bundeskanzler Gerhard Schröder für Bundestagsneuwahlen.Über den Weg zur Neuwahl müssen die Parteien mit Blick auf das Grundgesetz und die Rolle des Bundespräsidenten entscheiden. CDU und CSU wollen außerdem die Frage klären, ob sie mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel als Kanzlerkandidatin antreten werden. Die Entscheidung soll binnen einer Woche fallen. Die CDU hatte am Sonntag nach 39 Jahren SPD-Vorherrschaft die Macht im größten Bundesland NRW und damit die letzte rot-grüne Bastion erobert. CDU-Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers kann in einer Koalition mit der FDP mit klarer Mehrheit an Rhein und Ruhr regieren. Unter dem Eindruck des CDU-Triumphs trat Schröder schon zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale die Flucht nach vorn an. In einer kurzen Stellungnahme kündigte er an, er wolle noch im Herbst bei einer vorgezogenen Wahl über die Bundesregierung entscheiden lassen.
Deutsche mehrheitlich für Neuwahlen Die Mehrheit der Bürger unterstützte in einer ersten Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-«Tagesthemen» Schröders Pläne. 67 Prozent befürworteten die Idee von Neuwahlen, 20 Prozent zeigten sich ablehnend. «Mit dem bitteren Wahlergebnis für meine Partei in Nordrhein Westfalen ist die politische Grundlage für die Fortsetzung unserer Arbeit in Frage gestellt», sagte Schröder und bestätigte einen Vorstoß von SPD-Chef Franz Müntefering. Er halte die klare Unterstützung der Mehrheit der Deutschen für «unabdingbar» und werde mit Bundespräsident Horst Köhler über das Procedere sprechen.
Machtwechsel nach 39 Jahren Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreichte die CDU am Sonntag in NRW 44,8 Prozent (plus 7,8). Sie kann in Düsseldorf künftig in einer Koalition mit der FDP regieren, die auf 6,2 Prozent (minus 3,6) kam. Die SPD sackte auf 37,1 Prozent ab (minus 5,7), die Grünen auf 6,2 Prozent (minus 0,9). Die Sitzverteilung: CDU 89, SPD 74, FDP 12, Grüne 12. Der CDU-Sieg im „SPD-Stammland“ führte - 20 Jahre nach dem Koalitions-Debüt in Hessen - zur Abwahl der letzten rot-grünen Landesregierung. Die Wahlbeteiligung lag mit 63,0 Prozent um 6,3 Punkte höher als 2000 (56,7). (nz)
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