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Bosbach: Ein Zeichen «für die Panik der SPD»
22. Mai 2005 22:46

Wolfgang Bosbach
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Foto: dpa
Als panische Reaktion hat CDU-Fraktionsvize Bosbach die SPD-Entscheidung für Neuwahlen bezeichnet. Er unterstütze das Vorhaben, sagte er der Netzeitung. Es gehe um einen «möglichst baldigen Politikwechsel».
 
Von Domenika Ahlrichs

CDU-Fraktiosvize Wolfgang Bosbach sieht in den von SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzler Gerhard Schröder geforderten Neuwahlen ein Zeichen «für die Panik der SPD», wie er der Netzeitung sagte. Die Sozialdemokraten wollten offenbar «nicht mit den Ergebnissen ihrer Politik noch weitere 16 Monate konfrontiert werden».

Thema: Landtagswahl in NRW
Er unterstütze den Plan einer vorgezogenen Bundestagswahl, weil «jeder Tag ohne Rot-Grün ein guter Tag für Deutschland» sei.

«Es geht darum, möglichst bald einen Politikwechsel in Deutschland herbeizuführen», sagte Bosbach. Er habe nicht mit den durch den hohen Wahlsieg der CDU in Nordrhein-Westfalen verbundenen Konsequenzen für den Bund gerechnet, «aber es ist gut, dass es so gekommen ist».

«Stark in den Wahlkampf»

Dass die Union nun unter Druck sei, weil ein Kandidat für das Bundeskanzleramt umgehend gekürt werden müsse, sehe er nicht so, sagte Bosbach der Netzeitung. CDU und CSU seien «sehr gut in der Lage, die Kandidatenfrage sehr schnell zu entscheiden».

Er habe «keinen Zweifel daran, dass die Einigung nicht schwer fallen wird», sagte der CDU-Politiker, ohne dass er dies als Hinweis auf eine Kandidatur der CDU-Chefin Angela Merkel verstanden haben wolle. «Ich sage nur, dass wir personell und inhaltlich sehr schnell so aufgestellt sein werden, dass wir stark in den Wahlkampf gehen werden.»

Insgesamt wolle er die NRW-Wahl aber nicht mit Bezug auf das politische Geschehen im Bund überbewerten, sagte Bosbach. «Sonntag war ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen», aber es sei noch keine Vorentscheidung für die nächste Bundestagswahl gefallen.




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