Vor wenigen Tagen noch ging der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, davon aus, dass die Woche nach der Landtagswahl in Nordhrein-Westfalen «wenig spektakulär» verlaufen werde, wie er sagte. Dann jedoch sprach am Sonntagabend kurz nach den ersten Hochrechnungen, die von der verheerenden Wahlniederlage für Rot-Grün in NRW kündeten, SPD-Chef Franz Müntefering von möglichen Neuwahlen im Herbst. Da habe er sich wohl geirrt mit seiner Einschätzung, räumte Wiefelspütz ein.

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«Das ist der Hammer des Tages», kommentierte er den Plan für Neuwahlen im Gespräch mit der Netzeitung. Er sei überrascht. Dieser Plan sei «vorher nicht diskutiert worden», sagte er. Allerdings: «Da will ich nichts kritisieren.» Die durch die Wahlniederlage für die Sozialdemokraten im bisherigen SPD-Stammland entstandene Situation habe man in all ihren Konsequenzen «so nicht vorhersehen oder diskutieren» können.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfaktion sagte am Sonntagabend, er sei jedoch «von Minute zu Minute überzeugter, dass die Entscheidung, Neuwahlen zu fordern, richtig ist». Zwar sehe er die Schwierigkeiten für die SPD, nach der Abwahl der letzten rot-grünen Landesregierung, eine Bundestagswahl im Herbst gewinnen zu können, doch seien Neuwahlen gerade jetzt «ein kraftvolles Zeichen für eine klare demokratische Entscheidung». Schließlich gehe es in der Politik nur um eines: «Das Wohl der Bürger ist wichtig, nicht aber parteitaktische Manöver», sagte Wiefelspütz im Gespräch mit der Netzeitung.

«Zum Glück haben wir hier in Deutschland eine Demokratie. Hier entscheidet das Volk.» Durch Neuwahlen werde die Zukunft des Staates «in die Hände der Bürger» gelegt. Er halte dies für eine «sehr überzeugende Vorgehensweise», so Wiefelspütz. Er werde den von SPD-Chef Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder vorgeschlagenen Weg unterstützen.

Dass die Forderung nach Neuwahlen so prompt nach der verlorenen Landtagswahl in NRW gestellt worden sei, halte er zudem für ein Zeichen für die Handlungsfähigkeit und –bereitschaft der Bundes-SPD. Nun sei die Union im Zugzwang und müsse schnellstmöglich einen eigenen Kanzlerkandidaten nominieren. «Müntefering war dabei sicherlich auch durch das Anliegen motiviert, selbst das Heft des Handelns zu behalten», sagte Wiefelspütz. «Man sollte immer eigene Zeichen setzen, solange man das noch kann.»

Ob die SPD in der Lage sei, innerhalb der kommenden Monate einen Stimmungswechsel in Deutschland zu bewirken, um von einer Neuwahl profitieren zu können, vermöge er nicht zu sagen, so der SPD-Politiker. «Aber wir werden gemeinsam mit den Grünen beinhart kämpfen», kündigte er an.

Er gehe davon aus, dass es auf dem Weg zu Neuwahlen keinen innerparteilichen Zwist geben werde, auch wenn dieser Schritt für viele überraschend gekommen sei, sagte Wiefelspütz. Die SPD werde «der Öffentlichkeit nicht den Gefallen tun, dass wir uns jetzt zerfleischen».