Merkel spricht von «historischem Sieg»
22. Mai 2005 18:41, ergänzt 19:34
 |  Angela Merkel (CDU) | | Foto: dpa |
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Nachdem SPD-Chef Müntefering vorgezogene Neuwahlen im Herbst angekündigt hatte, machte CDU-Chefin Merkel klar, dass eine Große Koalition keine Alternative sei. Der K-Frage wich sie ebenso wie CSU-Chef Stoiber aus.
Es ist ein schöner Tag für Angela Merkel. «Heute ist die letzte rot-grüne Landesregierung abgewählt worden», sagte die CDU-Chefin. «Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat heute einen historischen Sieg errungen.» Die Menschen hätten klar gemacht, dass sie den Wechsel wollen. Angesichts von «übermächtigen Problemen» setzten sie «ihre Hoffnungen in uns», sagte sie. Jetzt gehe es darum, die Politik der «Vorfahrt für Arbeitsplätze» umzusetzen. «Sozial ist, was Arbeit schafft. Das wird nun in Nordrhein-Westfalen umgesetzt», sagte Merkel. Sie wolle alles daransetzen, dass in NRW eine vernünftige Politik gemacht werde. Das gelte auch für die Bundesrepublik«, sagte Merkel.
Rot-Grün muss Weg zu Neuwahlen aufzeigen Zu dem Ankündigung von SPD-Chef Franz Müntefering, im Herbst 2006 vorgezogene Neuwahlen abhalten zu lassen, sagte Merkel: «Jeder Tag, an dem Rot-Grün nicht regiert, ist ein schöner Tag für Deutschland». Allerdings müsse die Koalition jetzt aufzeigen, wie sie zu Neuwahlen kommen wolle. Eine Große Koalition sei weder eine Alternative noch eine Perspektive, sagte Merkel. Dazu gebe es zu große Spannungen innerhalb der Sozialdemokratie. Diese müsse erst einmal zu sich selber finden, sagte die CDU-Chefin.Ob sie als Kanzlerkandidatin der Union antreten werde, sagte Merkel nicht.
Stoiber: Keine Antwort auf K-Frage Auch CSU-Chef Edmund Stoiber hielt sich in dieser Frage bedeckt. «CSU und CSU werden sehr schnell inhaltliche und personelle Fragen klären», sagte Stoiber. «Wir werden das in großer Harmonie tun»Für Montag hat er jedoch eine Erklärung angekündigt.
Westerwelle: Setzen auf Neuwahlen «Rot-Grün hat aufgegeben», sagte FDP-Chef Guido Westerwelle. Die FDP setze auf Neuwahlen. Das beste Beschäftigungsprogramm sei «die Abwahl von Rot-Grün» auf Bundesebene. Deutschland brauche einen neuen Aufwind und könne sich keine Lähmung erlauben. (nz)
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