01. Mrz 2007 21:43
Die EU sollte in Sachen Klimaschutz weltweit den Takt angeben, meint Kanzlerin Merkel. Wenn andere Staaten mitziehen, könnte auch Deutschland seine Treibhausgase stärker als geplant reduzieren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Europa zum Vorreiter in Sachen Klimaschutz machen. Merkel sagte am Donnerstag in einer Regierungserklärung vor dem ersten EU-Gipfel unter deutscher Präsidentschaft, man könne dem Klimawandel nicht tatenlos zusehen. Es sei Zeit zu handeln, um die Erderwärmung zu stoppen.Merkel warb für den Vorschlag der EU-Kommission, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 20 Prozent zu reduzieren. «Wenn andere internationale Player mit dabei sind, können wir auch 30 Prozent ins Auge fassen», sagte die Kanzlerin. Energiesicherheit und Klimaschutz seien wesentliche Wachstumsmotoren. Das Europaparlament rief die EU-Staats- und Regierungschefs dazu auf, den Anteil der Erneuerbaren Energien bis 2020 auf 25 Prozent zu steigern statt auf nur 20 Prozent.
In Deutschland will die Bundesregierung beim Klimaschutz ein gutes Beispiel geben. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, er werde noch vor 2012 mit dem gesamten Fuhrpark seines Ministeriums das Ziel von maximal 120 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer erreichen. Für sämtliche Dienstreisen per Flugzeug oder Auto werde eine Klimaschutzabgabe gezahlt, auch für Leerfahrten der Dienstwagen. In Deutschland solle sowohl der Ausstoß des Treibhausgases CO2 als auch die Belastung der Städte mit Feinstaub gesenkt werden.Unterdessen machte der Bund den Weg für die staatliche Förderung von Rußfiltern frei: Autofahrer können mit 330 Euro vom Staat für den Einbau eines Rußfilters in ihren Diesel-Pkw rechnen. Die Zustimmung des Bundesrats gilt als sicher. Wer künftig einen Diesel ohne Filter fährt, muss 1,20 Euro pro 100 Kubikzentimeter an Steuer zusätzlich zahlen.
Bereits an diesem Donnerstag ist die Verordnung über die Feinstaubplaketten in Kraft getreten. Zwar gibt es die Plaketten schon zu kaufen. Sie werden aber frühestens im Juli benötigt. Dann will Stuttgart eine Umweltzone einführen, weitere Städte werden folgen. Im Vorgriff darauf können Städte und Gemeinden ab sofort Autos und Lastwagen je nach Schadstoffausstoß in vier Emissionsklassen einteilen und die Umweltzonen ausweisen. Diesel-Fahrzeuge nach Euro 1 ohne Partikelfilter und Benziner ohne Katalysator dürfen künftig nicht mehr in diesen Umweltzonen fahren. Nach dem Toyota-Erfolg mit Hybridantrieben legen BMW
