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Afghanistan: 

Das Ende der deutschen Extrawurst

05. Feb 2008 13:04
Nah am Leben: die Bundeswehr in Afghanistan
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Die Nato ist dabei, einen Fehler zu beseitigen: Das Prinzip der Lastenteilung im Anti-Terror-Kampf. Dass die USA und die Nato-Partner nun Deutschland unter Druck setzen, hat auch mit deren Versagen in Afghanistan zu tun.

Eine schnelle Eingreiftruppe für den afghanischen Norden, Bundeswehrsoldaten für den umkämpften Süden – die Wunschliste der Militärallianz für Afghanistan an Deutschland ist lang. Schon mehrfach erregten sich Kanadier, Briten oder US-Amerikaner in den Militärbasen Südafghanistans über die Deutschen, die angeblich im Norden ihre Bäuche in die Sonne hielten und Bier tränken. Unter einem neuen US-Präsidenten, den möglicherweise die Demokraten stellen, könnte sich der Druck auf Deutschland noch verstärken. «Die Amerikaner wollen, dass Europa sich militärisch, aber auch beim Aufbau der Polizei sowie im zivilen Bereich stärker engagiert!», sagt der Beauftragte der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Beziehungen, Karsten Voigt.

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Bisher zog sich Deutschland darauf zurück, dass die Bundeswehr im Norden den Afghanen ins zivile Leben hilft, Polizisten ausbildet, den Afghanen zeigt, dass auch Mädchen in den Schulen lernen müssen. Deutschland unterstützte beim Bau von Krankenhäusern, Straßen oder Wasserpumpen. Die Präsenz der bewaffneten Truppe soll den friedlichen Afghanen Sicherheit geben und die Bombenbauer einschüchtern.

Mehr oder anders geht nicht, wehren die Politiker in Berlin die Wünsche der Amerikaner oder Kanadier ab. Und sie empören sich, dass man jenseits des Atlantiks den Bundestag nicht ernst nimmt und einfach an die Bundesregierung schreibt, sie möge doch ihr Militär zum Interventionseinsatz gen Südafghanistan in Gang setzen. Wo das in Deutschland doch nur das Parlament darf.

Hintergrund:

«Ruhe zum Teufel»

Ist diese Strategie noch die richtige? Wie lange kann sich Deutschland noch leisten, sich verlustträchtigen Kämpfen zu verweigern? Die Taliban rüsten derzeit im Verborgenen zur jährlichen Frühjahrsoffensive, die Nato rüstet sich zur Abwehr. Aus Pakistan Terroristen mit frischen Kräften nach, das Land irakisiert sich, wie Beobachter treffend beschreiben. Der Kampf wird nicht ohne Verluste vonstatten gehen. Das Verteidigungsbündnis stellt nun das bisher geltende Prinzip der Lastenteilung infrage - die einen kämpfen, die anderen bauen auf. Aus Sicht des Bündnisses «ist das nur billig», sagt der Sicherheitsexperte Rolf Tophoven vom Institut für Terrorismusforschung und Sicherheitspolitik in Essen.

Der Druck auf Deutschland resultiert auch aus den Versagensängsten der Nato-Partner. «Scheitert die Nato im Süden, dann ist die relative Ruhe im Norden beim Teufel!», warnt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und frühere Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Klaus Naumann. Dann drohen Verhältnisse wie Ende 2001, als die Taliban das Land vollständig beherrschte. Die Geschichte der Afghanistan-Mission ist vor allem eine der Misserfolge: Im vergangenen Jahr fuhren die Opium anbauenden Bauern eine Rekord-Ernte ein. Dass die Polizeiausbildung stagniert, geben selbst deutsche Politiker zu. Frisch ausgebildete Soldaten wechseln die Seite und dienen afghanischen Warlords, weil die besser zahlen.

Tacheles mit Jung reden

Die politisch Verantwortlichen in Berlin müssen sich nun den Vorwurf gefallen lassen, ihr Volk nicht ausreichend aufgeklärt zu haben. Obwohl das Bundestagsmandat für die deutsche Truppe sehr wohl auch den Waffengebrauch gegen die Taliban umfasst, durfte das Wort «Kampfeinsatz» bisher nicht fallen. «Es wird verniedlichend von humanitärem Einsatz gesprochen», beklagt Ex-Militär Naumann. «Man hat sich hinter den zivilen Projekten versteckt und die wahre Gefahr der Taliban eindeutig unterschätzt», sekundiert Terrorismusexperte Tophoven. Unter den Politisch Verantwortlichen brach der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose das Tabu als erster und sprach sich gezielt für Kampfeinsätze der Deutschen aus. Eine Einzelmeinung, hieß es später aus der Partei.

Nato-Kenner Tophoven prophezeit, dass Deutschland das Parlamentsmandat nicht mehr lange wie ein Schutzschild vor seine Soldaten halten kann. «Die Nato wird Tacheles mit Verteidigungsminister Jung reden», sagt Tophoven.

Bisher hat Berlin in der Frage der Kampfmissionen die Bündnispartner eher mit Beruhigungspillen ruhig gestellt. Der Bundestag entsandte Tonado-Aufklärer in den Süden Afghanistans, die die Allierten über Taliban-Stellungen informieren. Deutschland hat Bereitschaft signalisiert, für den Norden eine Schnelle Eingreiftruppe zu stellen, die nach dem Abzug norwegischer Truppen mit Waffengewalt eingreift, wenn es brenzlig wird. Zum Ziel hatte dies vor allem eines: Zu verhindern, dass die Bundeswehr in Südafghanistan kämpfen muss.

Doch das zu verhindern, wird nicht auf Dauer gelingen. Nur Wochen nach dem jüngsten Parlamentsbeschluss zum Afghanistan-Militärengagement in Afghanistan hat US-Verteidigungsminister die Diskussion neu eröffnet. In einem Brief an die Bundesregierung verlangte er deutsche Kampftruppen für den Süden. Bis zum Herbst, wenn das Mandat erneut zur Verlängerung ansteht, können sich Bundesregierung und -parlament kalkulieren, wie groß der außenpolitische Schaden ist, den eine weitere Ablehnung verursachen würde. Denn der wird eintreten. Es sei denn, es gelingt, erfolgreich einen letzten Trumpf auszuspielen: Das Krisenreaktionskommando KSK. Die gut ausgerüstete und ausgebildete Elitetruppe der Bundeswehr ist in der Lage, den Taliban Paroli zu bieten. Im Gegensatz zu den Rekruten der Bundeswehr hat man diesen Profis auch ausreichend klar gemacht, dass sie im Einsatz auch kämpfen müssen und sterben können.

 
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