13. Mrz 2007 21:40
Die Bundeswehr schafft bereits Material für den Tornado-Einsatz nach Afghanistan. Die Mission wird aber voraussichtlich noch einmal das Bundesverfassungsgericht beschäftigen.
Derweil läuft die Verlegung der Tornado-Einheit auf vollen Touren. Der Einsatz der Tornados führe zu einer stillschweigenden und damit unzulässigen Veränderung des Nato-Vertrages, begründete die Linke ihr Vorgehen. Falls dem Eilantrag stattgegeben wird, müsste die Bundesregierung mit der Entsendung der Jets warten, bis das Bundesverfassungsgericht in der Hauptsache entscheidet.Einen ähnlichen Eilantrag der Abgeordneten Peter Gauweiler (CSU) und Willy Wimmer (CDU) hatten die Richter mit Verweis auf die fehlende Antragsberechtigung abgelehnt. Da mit der Linke nun eine Fraktion klagen will, muss über diese Frage neu entschieden werden.
Unterdessen ist die Verlegung deutscher Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado nach Afghanistan in vollem Gange. Wie die Luftwaffe erklärte, fliegen jeden Tag zwei russische Transportmaschinen mit Material vom Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein zum Einsatzort Masar-i-Scharif in Afghanistan.Die sechs deutschen Tornado-Jets sollen laut Luftwaffensprecher Holger Wilkens Anfang April aus eigener Kraft nach Afghanistan fliegen und dort die westlichen Truppen mit Aufklärungsfotos über die Bewegungen der Taliban- Kämpfer unterstützen. Die so genannten Recce- Aufklärungsflugzeuge mit dem Namen tragen nicht nur Waffen, sondern auch Kameras. «Recce» steht für «Reconnaissance», also Aufklärung. Zunächst werden 600 Tonnen Material nach Masar-i-Scharif geschafft, darunter die Spezialkameras.
