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USA räumen Anti-Terror-Planung in Stuttgart ein

14. Dez 2006 22:29
Gefangene im Guantánamo-Lager
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Die USA haben bestätigt, in Stuttgart Planungen für den Transport von Terrorverdächtigen ins Gefangenenlager Guantánamo durchgeführt zu haben. Die Bundesregierung sei darüber informiert gewesen, behauptete ein Armee-Sprecher.

Das US-Militär hat Berichte über Planungen in Stuttgart zum Transport von Terrorverdächtigen ins Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba bestätigt. «Wir haben Gefangene transportiert», sagte der Sprecher des europäischen Hauptquartiers der US-Armee (Eucom), John Tomassi, der «Stuttgarter Zeitung». «Und wir haben das noch am selben Tag bekannt gegeben.» Tomassi habe sich auf eine Pressemitteilung vom 18. Januar 2002 bezogen, heißt es in der Zeitung weiter. Darin sei berichtet worden, sechs algerische Terrorverdächtige seien von Bosnien «an einen sicheren Ort» gebracht worden.

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Der Transport der Männer sei notwendig gewesen, weil «das bosnische Recht eine weitere Inhaftierung nicht zuließ», die Männer aber «immer noch eine Bedrohung» darstellten. Eucom habe die Aktion damals «mit den beteiligten Nationen koordiniert», sagte Tomassi.

«Naturgemäß» keine Auskunft

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion heißt es nach Angaben der Zeitung hingegen, es lägen keine Informationen zu einer Beteiligung von Eucom vor. Von der Übergabe durch bosnische Behörden an amerikanische Dienststellen habe die Bundeswehr unmittelbar erfahren, zitiert das Blatt Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU).

Nach ersten Medienberichten über eine Eucom-Beteiligung an Verschleppungen nach Guantánamo hatte die Bundesregierung auf die Zuständigkeit amerikanischer Behörden verwiesen. Das Gefangenenlager sei eine Einrichtung der US-Regierung, über einzelne Tätigkeiten könne die Bundesregierung «naturgemäß» keine Auskunft geben.

Nach früheren Berichten waren die sechs algerischen Häftlingen zunächst von Tuzla in Bosnien nach Incirlik in der Türkei gebracht worden. Von dort aus seien sie zusammen mit 28 Gefangenen aus Afghanistan nach Kuba geflogen worden.

Eucom ist die Kommandozentrale für alle US-Streitkräfte in Europa und Nordafrika. Sie gilt als wichtiger Knotenpunkt im amerikanischen Anti-Terror-Kampf. (nz)

 
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