Im Namen der Bundesregierung teilte das Verteidigungsministerium in der schriftlichen Antwort mit, bei den Geleitschutzoperationen seien Marine- und Transportschiffe von Staaten eskortiert worden, die sich am Irak-Krieg, der «Operation Iraqi Freedom» (OIF), beteiligt hätten. «Erkenntnisse über einen möglichen Einsatz der eskortierten Schiffe im Rahmen von OIF liegen nicht vor.»Als «Operation Iraqi Freedom» bezeichnete die US-Regierung ihren Feldzug gegen den Irak. Der Auftrag des deutschen Einsatzverbandes dagegen findet im Rahmen der Mission «Enduring Freedom» statt: Er soll die Seeraumüberwachung und den Schutz der Seeverbindungslinien in den Gebieten um das Horn von Afrika sicherstellen. Darüber hinaus sollen Handel und Transport von Gütern unterbunden werden, die der Unterstützung des internationalen Terrorismus dienen können. Gemeint sind damit Drogen ebenso wie Waffen und Munition.
Der Bundestag stimmt an diesem Freitag über die Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr an «Enduring Freedom» ab. Neben der Linksfraktion sind auch die Grünen gegen die Mandatsverlängerung für diesen internationalen Einsatz. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD sowie die FDP wollen den Einsatz hingegen erneut um ein Jahr verlängern, weil sie die internationale Terrorgefahr nach den Anschlägen auf die USA 2001 noch nicht gebannt sehen. Die Obergrenze von 2800 Soldaten soll aber auf 1800 Mann gesenkt werden, weil bislang kaum mehr als einige hundert Soldaten im Einsatz waren. (nz)
