netzeitung.deJung verteidigt KSK gegen Foltervorwürfe

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Verteidigungsminister Jung (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Verteidigungsminister Jung
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In der Debatte um Ex-Guantanamo-Häftling Kurnaz hat Verteidigungsminister Jung das Kommando Spezialkräfte in Schutz genommen. Er warb zugleich für eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat nach den Foltervorwürfen gegen KSK-Soldaten demonstrativ die Arbeit des Kommandos Spezialkräfte gelobt. Die Einheit leiste «Wichtiges für die Sicherheit Deutschlands und für die Sicherheit deutscher Soldaten im Ausland», sagte er der »Welt am Sonntag«.

«In einem Teil der Öffentlichkeit wird ein falsches Bild gezeichnet», fügte er hinzu. «Die Vorgänge, die mittlerweile fünf Jahre alt sind, klären wir auf.» Er wolle verhindern, dass die KSK in Verruf gerieten, so der Minister.

Jung warb zugleich um Zustimmung zur Verlängerung des Mandats «Enduring Freedom»: «Gerade angesichts der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan wäre es fahrlässig, das Mandat nicht zu verlängern.» Am Mittwoch wird eine weitere deutsche Beteiligung an dem Anti-Terror-Einsatz im Kabinett beraten. Entscheiden muss dann der Bundestag.

Grünen zeigen sich skeptisch
Die Grünen sind laut ihrem verteidigungspolitischen Sprecher Winfried Nachtwei gegen einen weiteren Einsatz der KSK für diese Operation. «Es gibt bei uns eine erhebliche Skepsis, ob die Teilnahme an der Operation noch zweckmäßig und verantwortbar ist», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

Grünen-Chefin Claudia Roth hatte sich in der vergangenen Woche ähnlich geäußert. Das KSK steht in der Kritik, seit der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz berichtet hatte, er sei in einem US-Gefängnis in der südafghanischen Stadt Kandahar von Soldaten der Bundeswehr misshandelt worden. Dabei könnte es sich um KSK-Angehörige gehandelt haben.

Das Verteidigungsministerium räumte inzwischen ein, dass deutsche Soldaten Kontakt zu Kurnaz hatten. Es wies aber die Misshandlungsvorwürfe zurück. Der Fall wird einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Dazu wird der Bundestags- Verteidigungsausschuss mit den entsprechenden Rechten ausgestattet. (nz)