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Schärfere Sicherheit im deutschen Luftraum

10. Aug 2006 13:13, ergänzt 16:10
Polizist in der Abflughalle des Flughafens München vor dem Flugplan
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Passagiere sollten wegen verschärfter Sicherheitskontrollen rechtzeitig vor ihrem Flug am Airport sein. Die Große Koalition ist uneins über den Schutz vor Terroranschlägen in Deutschland.

Als Reaktion auf die Terrorwarnung in Großbritannien hat das Bundes- Innenministerium die Sicherheitsmaßnahmen im deutschen Luftraum erhöht. Die Vorkehrungen seien zwar bereits auf einem hohen Niveau, teilte die Behörde am Donnerstag in Berlin mit. «Gleichwohl haben wir heute auch für Deutschland vorsorglich nochmals erhöhte Luftsicherheitsmaßnahmen angeordnet.» Einzelheiten nannte das Ministerium nicht. Den Passagieren wurde empfohlen, frühzeitig vor Abflug zu den Sicherheitskontrollen zu erscheinen.

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Zu den Ermittlungen der britischen Sicherheitsbehörden äußerte sich das Bundesministerium nicht. Es bestehe ein enger ständiger Kontakt zu den Behörden in Großbritannien, hieß es lediglich.

Die britische Polizei hatte nach eigenen Angaben einen Anschlag auf mehrere Flugzeuge vereitelt. Die Täter hätten im Handgepäck Bomben an Bord der Maschinen schmuggeln wollen. Das Innenministerium in London erhöhte daraufhin am Donnerstag die Sicherheits-Warnstufe von «ernst» auf «kritisch», die höchste von fünf Kategorien.

Durch eine groß angelegte Anti-Terror-Aktion seien die Anschläge verhindert worden, hieß es. 25 Verdächtige wurden demnach festgenommen. Einige sollen allerdings schon wieder freigelassen worden sein. Über die Aktion informierte der britische Premierminister Tony Blair noch in der Nacht US-Präsident George W. Bush.

Bosbach fordert Konsequenzen

Wolfgang Bosbach
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Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) forderte als Konsequenz aus den geplanten Terror- Anschlägen auf Flugzeuge eine Überprüfung des Sicherheitskonzepts in Deutschland. «Dazu gehört auch die Beantwortung der Frage, ob schon spätestens bei der Gepäckkontrolle die geplanten Anschläge hätten verhindert werden können», sagte Bosbach der Netzeitung.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, warnte dagegen vor überzogenen Reaktionen. «Ich bin gegen eine hektische Sicherheitsdebatte», sagte Wiefelspütz der Netzeitung. «Solange die Tat in London noch nicht völlig aufgeklärt ist, sollten wir nicht über weitere Konsequenzen reden.»

SPD warnt vor «Panik»

Dieter Wiefelspütz
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Wiefelspütz riet, jetzt nicht in «Panik» zu verfallen. Die deutschen Sicherheitsbehörden sollten sich vielmehr auf die Zusammenarbeit mit den britischen Kollegen konzentrieren. Deutschland sei zwar «Gefährdungsraum», aber in der Terrorismusbekämpfung «gut aufgestellt». Das «Menschenmögliche» sei getan, betonte er. «Ich kann keine Sicherheitslücken in Deutschland erkennen.»

CDU-Politiker Bosbach sprach dagegen von einer «anhaltend Besorgnis erregenden Bedrohungslage». Die Festnahmen in Großbritannien bewiesen überdies, dass Deutschland in seinen «Sicherheitsanstrengungen nicht nachlassen» dürfe. «Wir müssen Schutzlücken rasch schließen», forderte der Unions-Politiker mit Blick auf die geplante Ergänzung der Anti-Terrorgesetze.

Piloten: Keine Sicherheitslücken

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm wertete die geplanten Terroranschläge auf den britischen Luftverkehr als deutlichen Beleg für die nach wie vor akute weltweite Terrorismusgefahr. «Die offensichtlich umfassenden Anschlagsplanungen, vor allem aber auch der Erfolg der Sicherheitsbehörden in Großbritannien zeigen einmal mehr, wie lebenswichtig abgestimmte Sicherheits-konzepte sind», sagte er in Potsdam. Im Kampf gegen den Terrorismus sei weiterhin «höchster Einsatz» erforderlich, betonte er.

Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) rief die Sicherheitskräfte an Flughäfen zu erhöhter Wachsamkeit auf. Höhere Sensibilität sei insbesondere bei den Passagier- und Gepäckkontrollen erforderlich, sagte er in München.

Die Pilotenvereinigung Cockpit wandte sich gegen eine weitere Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen. «Wir befinden uns bereits auf einem sehr hohen Sicherheitsniveau», sagte Verbandssprecher Markus Kirschneck der «Saarbrücker Zeitung». «Der nächste Schritt kann dann nur noch sein, mit dem Fliegen ganz aufzuhören.» Bereits jetzt seien einige Sicherheitsmaßnahmen überhöht. (nz)

 
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