Blair nennt Guantánamo «eine Anomalie»
17. Feb 2006 13:09
 |  Zelle im Lager Guantánamo | Foto: dpa |
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Der britische Premier Blair schließt sich der Kritik von UN-Generalsekretär Annan am Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba an. Früher oder später müsse dort etwas geschehen, sagte er.
Der Druck auf die USA wegen des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba wird stärker. Der britische Premierminister Tony Blair sagte nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Berlin, er habe «immer wieder darauf hingewiesen, dass das eine Anomalie ist». Früher oder später müsse dort etwas geschehen.
Zuvor hatte ein Mitglieder der britische Regierung, Peter Hain, in einer Fernsehdiskussion des Senders BBC die USA aufgefordert, das Lager zu schließen. Diese Forderung sei Teil der britischen Politik, sagte der Wales- und Nordirlandminister. Unterstützung bekam er vom Vorsitzenden des außenpolitischen Unterhausausschusses, Mike Gapes. «Es ist auch nicht im Interesse Amerikas, diesen Ort beizubehalten», sagte Gapes am Freitag in London.
«Unterschiedlicher Folter-Begriff»
Drei Männer aus Großbritannien, die in Guantánamo festgehalten werden, haben die Möglichkeit bekommen, vor dem Obersten Gerichtshof auf eine Petition der britischen Regierung für ihre Freilassung zu klagen. Die BBC zitiert einen Richter mit den Worten, die Folter-Vorwürfe im Lager bedeuten, dass die Regierung unter Umständen verpflichtet sei, ihnen zu helfen. Allerdings gebe es starke Beweise gegen die drei Männer. Die Vorstellungen der USA bezüglich Folter, so der Richter weiter, scheinen sich nicht mit denen der meisten zivilisierten Länder zu decken.
Weißes Haus: «Ausbildung im Lügen»
Das Weiße Haus hatte einen Bericht der Vereinten Nationen zurück, der eine Schließung des Lagers forderte und die Behandlung der Gefangenen in einigen Fällen als Folter bezeichnete. Die Männer in Guantánamo seien gefährliche Terroristen und dazu ausgebildet, zu lügen, sagte Sprecher Scott McClellan. In Al-Qaeda-Handbüchern stehe, wie man Lügen und Falschinformationen einsetze, um Aufmerksamkeit zu erzeugen.Derzeit sind 490 Menschen in Guantanamo inhaftiert. Den meisten von ihnen werden Verbindungen zum gestürzten Taliban-Regime in Afghanistan oder zum Terrornetzwerk Al Qaeda vorgeworfen. Die US-Regierung betrachtet sie als feindliche Kombattanten und verweigert ihnen den im Völkerrecht geregelten Status von Kriegsgefangenen. (nz)
