01. Dez 2005 15:47
Niedersachsens Innenminister Schünemann hält eine Debatte über den Umgang mit terrorverdächtigen Ausländern für dringend geboten. Im Gespräch mit der Netzeitung schlägt er eine Alternative zur Sicherungshaft vor.
Zuvor hatte sich Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) für eine Sicherungshaft für terrorverdächtige Ausländer stark gemacht. Der Koalitionspartner SPD lehnt dies dagegen entschieden ab. Bosbach warnte davor, die Terrorgefahr in Deutschland zu unterschätzen. «Es wäre fatal anzunehmen, nur weil wir uns im Irak-Krieg nicht militärisch beteiligt haben, seien wir auf der sicheren Seite», sagte er der Netzeitung. Er verwies auf 3000 bis 5000 «gewaltbereite und gewaltgeneigte Islamisten», die den Sicherheitsbehörden bekannt seien. «Ich halte es für gut möglich, dass das Thema Sicherungshaft noch einmal auf die Tagesordnung kommt.»