netzeitung.deBush nennt Amnesty-Bericht «absurd»

31.05.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Die USA sind nach den Worten von Präsident Bush ein Land, das Frieden in der ganzen Welt verbreitet. Vorwürfe, in US-Gefangenenlagern würden Menschenrechte verletzt, seien absurd.

US-Präsident George W. Bush hält einen Bericht der Menschenrechts- Organisation Amnesty International (AI) über US-Gefangenenlager für unhaltbar. Es gebe keine Gulag-ähnlichen Zustände, wie Amnesty behaupte. Solche Vorwürfe seien «absurd», sagte Bush am Dienstag im Rosengarten des Weißen Hauses.

Bush betonte, die USA seien ein Land, das Frieden in der ganzen Welt verbreite. Jeder Vorwurf werde sorgfältig geprüft. Amnesty habe aber seinen Bericht auf Aussagen von Leuten gestützt, die die USA hassten und teilweise darauf trainiert worden seien, dem Land Schaden zuzufügen.

Amnesty hatte die US-Gefangenenlager mit den früheren sowjetischen Straflagern verglichen. Die US-Regierung hatte das bereits empört zurückgewiesen.

Ermahnung an EU
Die Menschrechts- Organisation ermahnte indessen auch die Europäische Union, internationale Standards einzuhalten und die Rechte von Terrorverdächtigen zu achten.

Vor allem Schwarze Listen mit den Namen von Terrorverdächtigen, ein EU-weit gültiger Haftbefehl und die Terrorismus-Definition der EU hätten zu Menschenrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit geführt, heißt es in einem heute in Brüssel vorgestellten Bericht. Auch hätten EU-Staaten den USA bei der Überstellung Verdächtiger an andere Länder geholfen, in denen diese gefoltert werden könnten. (nz)