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Terror in Bombay: 

Indien soll Warnung der USA ignoriert haben

Was wusste die indische Regierung vor den Anschlägen? Foto: AP
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Stimmt das, was ein anonymer Informant aus Washington behauptet, dann hätte die indische Regierung auf die Anschlagsserie vorbereitet sein müssen. Demnach hatte die USA sehr konkrete Warnungen weitergeleitet.
Zum Thema:

BKA-Gesetz: 

Kameras in der Küche

Mit dem BKA-Gesetz ermöglicht das Parlament dem Bundeskriminalamt erstmals die Abwehr terroristischer Gefahren. Ein langer Parteienstreit über PC-Durchsuchungen und Kameraspionage endet – jedenfalls vorläufig.

Koalition einigt sich bei Online-Durchsuchung: 

BKA-Trojaner erhält Verfallsdatum

Zugriff über die Datenleitung?
Foto: dpa
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Die umstrittene Online-Durchsuchung wird befristet. Ein Beauftragter für den Datenschutz im Bundeskriminalamt soll die Privatsphäre schützen. Ex-Innenminister Baum will erneut vors Bundesverfassungsgericht ziehen.
Zum Thema:

Trauerfeier zu Afghanistan-Soldaten: 

Jung würdigt Verdienste «gefallener Soldaten»

Die Bundeswehr befindet sich in Afghanistan nicht im Krieg. Das betont die Regierung immer wieder. Bei der Trauerfeier für zwei getötete Soldaten hat der Verteidigungsminister jetzt erstmals ein Wort gewählt, das etwas völlig anderes nahe legt.

Gefahr durch Breininger und Co.: 

Gerechtigkeit schaffen im Sinne Allahs

Islamist Breininger
Foto: dpa
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Deutschland blieb von schweren Terrorattacken bisher verschont, die Sicherheitsdienste sehen das als ihren Erfolg, andere reden von Glück. Denn auch in Deutschland werden Islamisten gemacht. Experten diskutierten in Berlin die Hintergründe. Von Tilman Steffen
Zum Thema:


Terror-Aktivitäten in Afrika: 

Dschihad aus der Sahelzone

Das Terrornetzwerk Al Qaeda war bisher eher mit Regionen wie dem Irak verbunden, den Heiligen Krieg trainierten Dschihadisten vorwiegend in Pakistan oder in Afghanistan. Das ändert sich zunehmend.

Verbindung zur Sauerland-Gruppe: 

Bruder von Terrorverdächtigem verhaftet

Nach Auffassung der Bundesanwaltschaft soll der junge Mann als Kurier für eine Terrorzelle gearbeitet haben. Er soll unter anderem Geld und ein Nachtsichtgerät in die Türkei gebracht haben.
Zum Thema:

Kritik aus der SPD: 

Strafe für Terrorcamp-Besuche auf der Kippe

Ausbildungslager
Foto: AP
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Nicht nur in der Koalition ist die Absicht, den Aufenthalt in Terrorcamps zu bestrafen, umstritten. Im Bundestag sinken die Chancen auf Zustimmung bereits. Nur nach einem Verdacht zu bestrafen, hält die SPD nicht für vertretbar.
Zum Thema:

Bundeswehreinsatz im Inland: 

Widerstand gegen Bundes-Marschbefehl

Das Aus droht an zwei Fronten: Im Bundestag bemängelt die SPD den Plan, im Bundesrat ist die notwendige Zweidrittelmehrheit offensichtlich bereits dahin. Die Kritiker stoßen sich an der Weisungsbefugnis des Bundes.

Widerstand im Bundesrat: 

Marschbefehl für Bundeswehr im Inland fraglich

Droht Staat oder Bürgern eine Gefahr, die die Polizei überfordert, will der Bund künftig das Militär einsetzen. Die geplante und umstrittene Grundgesetzänderung erfordert die Zustimmung der FDP-Minister im Bundesrat. Doch die verweigern sie.

Terrorabwehr im Inland: 

Schäuble will schießen lassen

Durch eine Grundgesetzänderung will Innenminister Schäuble Terrorgefahr im Inland auch durch die Bundeswehr abwehren lassen. Die SPD spielt die Einigung herunter und gibt sich als Hüter der Gewaltentrennung. Strittig ist der Einsatz «militärischer Mittel».

Bundeswehr in Afghanistan: 

Deutschland verzichtet auf KSK-Einsatz

In den letzten Jahren war sie nicht im Einsatz. Nun verzichtet der Bund ganz auf die Möglichkeit, die Elitetruppe KSK nach Afghanistan zu entsenden. Dahinter steckt jedoch Kalkül. Denn die Nato hat neue Wünsche an Deutschland.

Geheimdienstinformationen: 

Das Kreuz mit der Folter

Fahnder ignorieren keinen Hinweis auf drohende Gefahr, auch aus zweifelhafter Quelle. Ein ranghoher deutscher Strafverfolger will nun auch bereits begangene Taten mithilfe möglicherweise erfolterter Information aufklären. Damit berührt er eine Grenze. Von Tilman Steffen.

Afghanistan: 

Bundeswehrpiloten sollen bei Luftangriffen helfen

Die geplante Entsendung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan könnte im Bundestag auf größeren Widerstand stoßen als bisher gedacht. Denn die Jets sollen Kampfflugzeuge ins Einsatzgebiet führen.

Sicherheitspolitik: 

Jung sieht Front der Wehrpflicht-Gegner bröckeln

Die Opposition tritt für eine Abkehr vom bisherigen Militärdienst ein. Die SPD wird für ihre «freiwillige Wehrpflicht» belächelt und die Union hält sich weitgehend aus der Debatte raus. Doch der Verteidigungsminister sieht die Wende schon kommen.

Untersuchungsausschuss: 

BND soll USA im Irak-Krieg unterstützt haben

Die Schuldfrage bleibt vorerst offen. Der Verteidigungsausschuss kapituliert in der Frage, ob Elite-Soldaten einen Häftling misshandelten. An anderer Stelle geht die Wahrheitsfindung dagegen weiter. Die FDP sieht die Bundesregierung in der Mitverantwortung.

Online-Durchsuchung: 

SPD fordert Ende der Unions-Blockade

Mit der Online-Durchsuchung betritt das Bundeskriminalamt Neuland. Mangels Erfahrungen will die SPD die umstrittene Methode deshalb im geplanten Gesetz befristen. Doch das müsste sie den Koalitionspartnern von CDU /CSU mühsam abhandeln.

Freiheit versus Sicherheit: 

Beim BKA-Gesetz sind alle einig – mit sich selbst

Gibt es Streit bei wichtigen Gesetzesvorhaben, beruft der Bundestag Expertenrunden ein, um Folgen abschätzen zu können. Beim Hearing zum BKA-Gesetz wurde auch Kritik vorgetragen. In der Koalition hofft man trotzdem auf eine «Punktlandung».

Festnahme in Baden-Württemberg: 

Türke Ömer O. soll Al Qaeda unterstützt haben

Die Ermittler ordnen den 30-Jährigen der sogenannten Sauerland-Gruppe zu. Zudem wird ihm vorgeworfen, ein Terror-Ausbildungslager besucht und in Deutschland nach Kämpfern gesucht zu haben. Schon vor einiger Zeit hatten die Behörden den Mann im Visier.
 
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