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Wieczorek-Zeuls Israel-Kritik erreicht Merkel

31. Aug 2006 10:27
Kanzleramt
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Der Zentralrat der Juden hatte Bundesministerin Wieczorek-Zeul persönlich angegriffen, weil sie eine Untersuchung zum angeblichen israelischen Streubomben-Einsatz gefordert hatte. Nun ist der Streit Thema im Kanzleramt.

Nach einem Gespräch im Kanzleramt am Mittwochabend ist das Vertrauen zwischen Zentralrat der Juden und Bundesregierung nach Angaben von Beteiligten wieder hergestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe noch einmal verdeutlicht, dass die Äußerungen von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) zu Israel deren persönliche Ansicht wiedergegeben hätten, sagte der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan Kramer.

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Zuvor hatte der Zentralrat der Juden die Ministerin persönlich angegriffen, weil sie eine UN-Untersuchung zum angeblichen Einsatz von Streubomben durch die israelische Armee im Libanon gefordert hatte. Zentralrats-Vizepräsident Salomon Korn hatte der «Frankfurter Rundschau» gesagt: «Die Forderung nach dieser UN-Untersuchung zeigt einmal mehr, dass die Ministerin in Bezug auf Israel reflexhaft reagiert.»

Trotz des Streits betonten Merkel und die Zentralrats-Präsidentin Charlotte Knobloch nach ihrem Treffen «die gute und vertrauensvolle Partnerschaft zwischen Zentralrat und Bundesregierung». An dem Treffen nahmen neben Knobloch und Korn für den Zentralrat auch der zweite Vizepräsident Dieter Graumann und Generalsekretär Stephan Kramer teil. Es sei «ein gutes und vertrauensvolles Gespräch» gewesen, sagte anschließend eine Regierungssprecherin.

Im Mittelpunkt stand demnach die Situation der jüdischen Gemeinden in Deutschland. Merkel habe dem Zentralrat für sein Engagement bei der Integration der seit 1991 nach Deutschland gekommenen jüdischen Zuwanderer gedankt, sagte die Sprecherin. Dies bleibe die vordringliche Aufgabe auch für die kommenden Jahre. Ein weiteres Thema seien die Lage im Nahen Osten und die Bemühungen Deutschlands im Rahmen der Vereinten Nationen um eine Stabilisierung im Libanon gewesen.

Das neue Präsidium des Zentralrats, das erstmals mit der Kanzlerin zusammentraf, habe Merkel für die freundschaftliche Haltung der Bundesregierung zu Israel während des Konfliktes mit dem Libanon gedankt, sagte Zentralrats- Generalsekretär Kramer. Das sei ein sehr positives Signal gewesen. Auch die Beteiligung von Marine-Einheiten der Bundeswehr an einer UN-Friedenstruppe im Nahen Osten werde vom Zentralrat begrüßt. (nz)

 
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