Zentralrat will Konzepte gegen «rechten Spuk»
Die Ursachen von Antisemitismus und Islamophobie seien zwar weitgehend die gleichen, meinte Kramer. Doch auch die Ergebnisse des EU-Zentrums zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Wien deckten sich nicht immer mit den Erfahrungen aus dem täglichen Leben. Jüdische Organisationen in Europa würden künftig gemeinsam mit muslimischen Partnern Antisemitismus und Islamophobie bekämpfen. Die Einrichtung eines solchen Zentrums hatte zuvor der European Jewish Congress in Paris beschlossen.
Mit Blick auf die Landtagswahlen vom Sonntag zeigte sich Kramer erleichtert über das schwache Abschneiden der rechtsextrmen DVU in Sachsen-Anhalt. Zugleich mahnte Generalsekretär Stephan Kramer am Montag in Berlin jedoch, die «rechte Gefahr» sei «längst nicht gebannt». Die schwache Wahlbeteiligung sei ein deutliches Zeichen für mangelndes Vertrauen der Bürger in die Politik ihres Landes.
Kramer sagte, es sei den etablierten Parteien in Sachsen-Anhalt nicht gelungen, bei den Bürgern die Begeisterung für rechtsextremistische Parteien und den Ausbau neonazistischer Strukturen zu brechen. «Im Wahlkampf fehlte die inhaltliche Auseinandersetzung», monierte der Generalsekretär. «Wer glaubt, der Neonazi in Schlips und Kragen ist kein ernstzunehmender politischer Konkurrent, der irrt. Solange in den Köpfen rassistisches und ausländerfeindliches Gedankengut produziert wird, haben diese Agitatoren auf der politischen Bühne nichts zu suchen.» Es seien daher zuverlässige Politikkonzepte erforderlich, «um den rechten Spuk nachhaltig zu stoppen». (nz)

