Zwei Tage nach seinem offiziellen Amtsantritt hat der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates am Mittwoch Irak besucht. Das berichtete der staatliche Nachrichtensender Al-Irakija.

Überraschend ist weniger der Besuch an sich, vielmehr der Zeitpunkt. Wann genau ausländische Politiker in den Irak kommen, wird aus Sicherheitsgründen als Geheimnis gehütet. Dass er in den Irak reisen werde, hatte Gates indes bereits bei seiner Ernennung angekündigt: Er wolle so schnell wie möglich das Land besuchen, um sich von den US-Kommandeuren vor Ort die «ungeschminkte Meinung» darüber sagen zu lassen, wie die Sicherheit im Land verbessert werden könne, sagte er.

Gates und der Generalstabsvorsitzende General Peter Pace wollten sich mit amerikanischen und irakischen Kommandeuren sowie Politikern treffen. «Der Zweck ist, raus zu gehen, mit den Befehlshabern und den Irakern zu sprechen und zu sehen, was ich lernen kann», sagte der Minister. Gates ist von Präsident George W. Bush beauftragt, eine neue Strategie für den Krieg im Irak zu entwerfen, damit die US-Truppen das Land wieder verlassen können.

US-Präsident George W. Bush hatte zuvor in einem Interview mit der «Washington Post» zum ersten mal nicht mehr von «Sieg» im Zusammenhang mit der Irak-Invasion von 2003 gesprochen. Er wich nach der entsprechenden Frage auf Worte seines Generalstabschefs John Pace aus: «Wir siegen nicht, und wir verlieren nicht.»

Zugleich deutete Bush an, die größte Militärmacht der Welt könne die Zahl ihrer Soldaten noch weiter aufstocken, um sie weltweit im Kampf gegen den Terrorismus einzusetzen. Er habe Minister Gates mit der Ausarbeitung eines entsprechendes Planes beauftragt.

Hintergrund ist der Bericht der so genannten Baker-Kommission zur US-Strategie im Irak. Aus dem Papier der nach dem früheren Außenminister James Baker benannten Gruppe geht das Scheitern der Bemühungen hervor, den Irak durch den Sturz des Diktators Saddam Hussein zu stabilisieren und zu demokratisieren.

Mit seiner Irak-Politik steht Bush spätestens seit den Kongresswahlen Ende November unter starkem Druck: Die republikanische Partei, der auch Bush angehört, hatte dabei ihre Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses verloren. Hauptthema im Wahlkampf war der Irak-Krieg gewesen.

Der Bericht der überparteilich besetzten Baker- Kommission hatte in den USA eine Diskussion darüber ausgelöst, ob, wie und in welchem Zeitrahmen ein Abzug aus dem Irak möglich sei. Von «Irakisierung» des Krieges war die Rede – parallel zur letztlich erfolglosen Strategie der USA im Vietnam-Krieg Anfang der 70er Jahre. Präsident Bush hat indes offiziell noch keine Entscheidung gefällt: Er hat weitere Gutachten zur Militärstrategie in Auftrag gegeben und will erst deren Ergebnisse abwarten. (nz)