Irak: 30 Tote am Tag der Regierungsbildung
20. Mai 2006 08:54, ergänzt 17:01
 |  Im Irak
| Foto: AP |
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Der erste Tag der neuen Regierung im Irak ist von Gewalt flankiert worden: Anschläge töteten fast 30 Menschen. Zudem machte die Polizei erneut grausige Funde.
Die Bildung der ersten verfassungsgemäßen Regierung im Irak seit dem Sturz von Saddam Hussein vor drei Jahren am Samstag ist von Gewalt und Terror begleitet worden. Am Morgen starben mindestens 19 Menschen bei einer Bombenexplosion in Bagdad. Die irakische Polizei meldete zudem den Fund von 19 Toten, die offenbar gefoltert worden waren. Am Nachmittag starben acht Polizisten bei einem Anschlag.
Das irakische Parlament sprach der Regierung des designierten Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki das Vertrauen aus. Die so genannte Regierung der Nationalen Einheit ist jedoch bislang noch unvollständig: Die wegen der dramatischen Sicherheitslage besonders wichtigen Ressorts Inneres und Verteidigung blieben noch unbesetzt. Außerdem protestierte der Vorsitzende der zweitgrößten sunnitischen Partei gegen das Vorgehen bei der Postenverteilung. Die Iraker hatten bereits am 15. Dezember ein neues Parlament gewählt.Saleh al-Mutlak sagte, seine Partei werde sich nicht an der Regierung beteiligen, «weil diese auf der Basis eines ethnisch-religiösen Proporzsystems gebildet wurde». Er werde aber «alles Positive, was von Al-Malikis Regierung kommt, unterstützen», sagte er dem Nachrichtensender Al-Arabija.
Historischer Tag
Die Schlüsselressorts Inneres und Verteidigung würden zunächst übergangsweise von ihm und einem Stellvertreter geführt, sagte al- Maliki nach der Bestätigung seines Kabinetts. Die Regierung wolle allen Menschen im Irak dienen, betonte der Ministerpräsident. Schon in einer Woche soll das Regierungsprogramm vorgelegt werden. In der Regierung mit mindestens 35 Ressorts gibt es laut dem britischen Sender BBC zwei neue Ministerien für Frauen und Umwelt.«Das ist ein historischer Tag für den Irak und seine Menschen», erklärte der stellvertretende Parlamentsvorsitzende Chalid al Attijah. «Die Regierung vertritt alle Iraker.»
Nur vorübergehend besetzt
Die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung soll am Sonntag stattfinden. Hauptaufgabe wird die Wiederherstellung der Sicherheit sein, wozu vor allem die Kämpfe zwischen Sunniten und Schiiten beenden werden müssen. Die US-Regierung hofft, dass die breite Basis der Regierung, der sowohl Schiiten als auch Sunniten und Kurden angehören, den Aufständischen den Boden entzieht.Der britische Premierminister Tony Blair bat die internationale Staatengemeinschaft um Unterstützung der neuen Regierung im Irak. «Es geht jetzt nicht mehr darum ob es richtig oder falsch war, Saddam Hussein zu stürzen», sagte Blair am Samstag in einem Interview mit der britschen BBC. Das irakische Volk habe sich für einen demokratischen Weg entschieden und verdiene die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. (nz)
