12.05.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Iraks designierter Premier Nuri al-Maliki
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Neuer Ärger bei den Koalitionsverhandlungen im Irak: Die schiitische Partei Fadhila hat die Gespräche zur Regierungsbeteiligung beendet - und den USA schwere Vorwürfe gemacht.
Trotz amerikanischer Appelle für eine rasche Regierungsbildung im Irak kommt der designierte Ministerpräsident Nuri Al-Maliki bei seinen Koalitionsverhandlungen kaum voran. Als erste zur Vereinigten Irakischen Allianz gehörende schiitische Partei brach am Freitag sogar die Fadhila die Gespräche ab und kündigte an, sie werde in die Opposition gehen.
Fadhila-Sprecher Sabah al Saedi kritisierte, die Posten in der künftigen Regierung würden unter amerikanischem Druck und nach selbstsüchtigen Wünschen vergeben. «Das wird nicht zur Bildung eines wahrhaft neuen Iraks führen», sagte er in Bagdad. Die Fadhila-Partei ist mit 15 Abgeordneten ins Parlament gewählt worden. Sie stellt die Regierung in der südlichen Provinz Basra und beansprucht den Posten des Ölministers - neben den Außen-, Innen-, Finanz- und Verteidigungsressorts eines der so genannten fünf Souveränitätsministerien. Die sieben in der Vereinigten Irakischen Allianz zusammengeschlossenen Parteien verfügten mit Fadhila über 130 der 275 Parlamentssitze.
Al Saedi warf US-Botschafter Zalmay Khalilzad vor, Druck auf die Koalitionsverhandlungen auszuüben. Khalilzad hat dagegen erklärt, er gebe nur Ratschläge, und die endgültige Entscheidung liege bei den irakischen Parteien. Al-Maliki wollte sein Kabinett eigentlich Ende dieser Woche vorstellen. Aus schiitischen und sunnitischen Kreisen verlautet am Freitag, die Gespräche der Politiker steckten fest. Vor kommender Woche sei keine Kabinettsliste zu erwarten. Al-Maliki hat sich selbst eine Frist bis zum 22. Mai für den Abschluss der Regierungsbildung gesetzt. (nz)
Rückschlag bei Regierungsbildung im Irak