13. Jan 2006 14:13
Mit scharfen Worten hat Außenminister Steinmeier Vorwürfe zurückgewiesen, der BND könnte den US-Truppen im Irak-Krieg zugearbeitet haben. Die Debatte darüber dürfe in dieser Form nicht weiter geführt werden, sagte er.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die frühere rot-grüne Bundesregierung gegen Vorwürfe in Schutz genommen, sie habe über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND heimlich mit den USA im Irak-Krieg zusammengearbeitet. Er halte das «für eine absurde Vorstellung, dass wir, die bundesdeutsche Regierung, im Vordergrund mit vielen Schwierigkeiten im Inland (...) gegen diesen Krieg eingetreten sind und angeblich hintenherum diesen Krieg im Irak unterstützt haben sollen», sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Steinmeier betonte, die jetzt in den Medien erhobenen Vorwürfe seien unberechtigt. Das Parlamentarische Kontrollgremium werde sich noch einmal die Einzelheiten vorlegen lassen. Die Verdächtigungen seien «so schizophren», dass die gesamte öffentliche Debatte, die auf Grund von anonymen Vorwürfen und Vorhalten geführt werde, so nicht weitergehen dürfe. Versuche, «die ich da erkenne, Geschichte umzuschreiben», werde er und seiner Partei «so nicht zulassen».