Menschenrechte in Irak verletzt:
Amnesty übt scharfe Kritik an US-Armee

Ein irakischer Gefangener wird abgeführt Foto: AFP

Überharte Festnahmen, üble Haftbedingungen, rechtlose Gefangene: AI erhebt zahlreiche Vorwürfe gegen die US-Truppen in Irak. Vereinzelt sollen Soldaten sogar Familien ausgeplündert haben.

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den US-Verwalter Iraks, Paul Bremer, dazu aufgefordert, die Haftbedingungen in US-Internierungslagern und Gefängnissen sowie das Vorgehen der US-Truppen bei Festnahmen und Durchsuchungen zu prüfen. Sie müssten an internationale Standards angepasst werden, fordert die Organistation in einem Schreiben. AI kritisiert ein hohes Maß an rechtlicher Willkür gegenüber jenen, die von US-Truppen seit der Eroberung Iraks in Gefangenschaft genommen wurden. Es gebe überdies grausame, unmenschliche und erniedrigende Übergriffe gegen Häftlinge.

Schon bei der Festnahme Verdächtiger werde ein Übermaß an Gewalt eingesetzt. Dies gelte für politische Fälle wie für Kriminelle. Sie würden mit Kunststoffschlingen an den Händen gefesselt, die oft in der ersten Nacht nicht abgenommen würden. So hinterließen die Fesseln Spuren, die wochenlang sichtbar blieben. Auf der Basis von Erfahrungsberichten ehemaliger Häftlinge berichtet Amnesty zudem davon, dass Häftlingen nach der Festnahme stundenlang Nahrung und Wasser verweigert wurde oder dass sie tagelang unter freiem Himmel festgehalten würden.

Besonders problematisch ist Amnesty zufolge die rechtliche Situation der Häftlinge. So gibt es zahlreiche Beispiele wochenlanger Inhaftierung ohne Haftprüfung durch einen Richter und ohne die Möglichkeit, einen Anwalt zu konsultieren. In Irak gebe es ein «doppeltes Recht». Während die US-Truppen Gefangene internieren und oft ihren Angehörigen nicht einmal sagen, wo sie festgehalten werden, werden Festgenommene bei der irakischen Polizei auf der Basis der irakischen Prozessordnung innerhalb von 24 Stunden dem Haftrichter vorgeführt und frei gelassen, wenn die Beweise gegen sie unzureichend sind.

«Besorgt» zeigt sich Amnesty wegen einiger Hinweise auf Plünderungen durch US-Soldaten. So behaupten Augenzeugen, dass sich Offiziere bei Durchsuchungen bereichert hätten. So schildert ein Dolmetscher, wie er während einer Haussuchung bei einer Familie 20.000 Dollar in bar, die Ersparnisse des Hausbesitzers, einem Soldaten übergeben habe. Das Geld ist seiter nicht mehr aufgetaucht, so Amnesty. Die Organisation verlangt von Bremer, den Vorwürfen nachzugehen und die Opfer zu entschädigen.

Nach mitunter monatelanger Haft würden viele der Gefangenen einfach frei gelassen, ohne eine Erklärung oder eine Entschuldigung zu erhalten. Dies, so Amnesty, trage zum Misstrauen gegenüber den US-Truppen bei. (nz)