Die Welthandelsorganisation (WTO) hat Pläne der EU abgelehnt, zum 1. Januar 2006 die Einfuhrzölle für Bananen aus lateinamerikanischen Entwicklungsländern zu verdreifachen. Die geplanten Zölle verstießen gegen internationale Handelsregeln, hieß es in einer am Montag in Genf veröffentlichten WTO-Entscheidung. Die EU kündigte an, innerhalb der nächsten zehn Tage in neuen Handelsgesprächen nach einer Lösung zu suchen und am neuen Einfuhr-System festhalten zu wollen.

Auf Druck der USA und Ekuadors und nach mehrjährigem Handelsstreit hatte die EU 2001 beschlossen, die Einfuhren nur noch über Zölle zu regeln. Brüssel hatte pro eingeführter Tonne einen Zoll von 230 Euro statt bisher 75 Euro aufschlagen wollen. Dafür sollten, wie in den Welthandelsregeln vereinbart, die Mengenbeschränkungen bei der Einfuhr wegfallen. Die alten Zollsätze hätten für Produzenten in den afrikanischen, karibischen und pazifischen Ex-Kolonien (AKP-Staaten) bestimmter EU-Staaten weiter gelten sollen.

Die lateinamerikanischen Produzentenländer Ecuador, Costa Rica, Kolumbien, Panama, Nicaragua, Guatemala und Honduras sowie Brasilien und Venezuela hatten die neuen Zollregeln als diskriminierend bezeichnet und ein WTO-Schiedsgericht angerufen. Die EU habe die Höhe des Zolls «auf neutrale und faire Weise berechnet», sagte dagegen EU-Handelskommissar Peter Mandelsohn.

Man hoffe nun auf die Kooperation aller Parteien, um zu einer für alle Seiten akzeptablen Lösung zu gelangen, betonte er. Gibt es bis Ende des Jahres keine Einigung, wollen die lateinamerikanischen Staaten den Streit auf die Agenda des WTO-Ministertreffens im Dezember in Hongkong setzen.

Der Verband der costaricanischen Bananenproduzenten (Corbana) begrüßte die Entscheidung der WTO. «Wenn die EU intelligent ist, wird sie jetzt endlich gemeinsam mit Lateinamerika einen Kompromiss zum Bananenzoll suchen», sagte Corbana-Präsident Romano Orlich der Nachrichtenagentur EPD. Lateinamerika habe eine gute Verhandlungsposition.

Auch Bundesverbraucherministerin Renate Künast (Grüne) wertete den Schlichterspruch der WTO positiv und forderte eine schnelle Lösung. «Die EU-Kommission ist gefordert, die Chance konstruktiv zu nutzen, um den langwierigen Streit beizulegen», sagte sie. Deutschland wolle möglichst niedrige Zölle.

Bereits 1997 und 1999 hatte die EU Handelsstreits um Bananen vor dem WTO-Schiedsgericht verloren. Brüssel hatte daraufhin zunächst die Kontingente für Drittländer erhöht. Auf Grund des anhaltenden Drucks hatte die EU schließlich zugesagt, bis 2006 die Quotenregelung durch ein reines Zollsystem zu ersetzen. Die EU ist laut WTO der größte Importeur von Bananen. Im Jahr 2004 führten die 25 Staaten rund 3,9 Millionen Tonnen Bananen ein. (nz)