netzeitung.deUS-Stahlimporte nach Japan werden teurer

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Von September an belegt Japan importierte US-Stahlwaren mit einem Strafzoll. Damit reagiert Tokio auf ein nach WTO-Regeln unzulässiges Gesetz der US-Regierung.

Nach der Europäischen Union (EU) und Kanada verhängt auch Japan Handelssanktionen gegen die USA. Vom 1. September an sind Strafzölle auf importierte Stahlprodukte aus den USA fällig, wie die japanische Regierung am Montag in Tokio mitteilte. Der US-Stahl wird mit einem Zollsatz von 15 Prozent belegt, weil die USA Antidumping-Zölle erhebt.

Die USA haben die Abgaben auf Stahlimporte aus Japan, Brasilien und anderen Ländern bereits 19999 mit der Begründung eingeführt, diese Staaten verkauften ihre Produkte zu unfairen Niedrigstpreisen. Problematisch an dem Vorgehen der USA ist insbesondere, dass Washington auf Basis des so genannten Byrd-Amendment die Einnahmen aus den Antidumping-Zöllen direkt an das jeweils klagende US-Unternehmen fließen lassen kann.

WTO erlaubte Strafzölle
Dies ist nach den Regeln der Welthandelsorganisation WTO unzulässig. Deshalb gestand die WTO der EU und Japan und sechs weiteren Ländern im November 2004 das Recht zu, ihrerseits Strafzölle auf US-Waren zu erheben. Im Juni hatte Japan die US-Regierung unter Androhung von Maßnahmen aufgefordert, das Byrd-Amendment fallen zu lassen.

Die neuen Zölle, die Japan von September an erhebt, sollen im ersten Jahr ein Volumen von 5,58 Milliarden Yen (40,83 Millionen Euro) haben, wie ein Sprecher des Finanzministeriums in Tokio sagte. Die Zölle würden jährlich neu berechnet. Sie sollen solange in Kraft bleiben, wie Washington an dem Byrd-Amendment festhält. Auch die EU und Kanada haben US-Produkte mit einem Strafzoll in Höhe von 15 Prozent belegt. (nz)