Die chinesische Regierung nimmt Zölle auf mehrere Arten von Textilien zurück, die erst seit Jahresbeginn, einige sogar erst seit einigen Wochen in Kraft sind. Eine Begründung nannte die Regierung in Peking am Montag in ihrer kurzen Erklärung allerdings nicht. Die Ausfuhrzölle waren erhoben worden, um die nach dem Wegfall von Textilquoten der Welthandelsorganisation WTO erwartete Überschwemmung des Weltmarkts mit chinesischen Stoffen zumindest zu mildern.

Auslöser für die Entscheidung der Chinesen könnte ein Ultimatum der EU gewesen sein: Die Gemeinschaft hatte der Volksrepublik am vergangenen Mittwoch ein Ultimatum bis zum Monatsende gesetzt, um gegen stark steigende Exporte der chinesischen Textilhersteller vorzugehen. Ansonsten werde die WTO angerufen.

Chinas Handelsminister Bo Xilai sagte, das Land werde sein Recht verteidigen. Warum die höheren Ausfuhrzölle zurückgenommen werden, führte er in einer Pressekonferenz allerdings nicht aus. Auch nannte er keine konkreten Maßnahmen, die China ergreifen werden.

Auch die EU-Kommission in Brüssel verfolgte die Entwicklung mit Staunen. «Wir waren überrascht», sagte ein Sprecher von Handelskommissar Peter Mandelssohn. Dabei sei das Ultimatum der Gemeinschaft in der vergangenen Woche nicht aus heiterem Himmel gekommen: «Die chinesischen Behörden waren über das, was wir tun, komplett auf dem Laufenden», betonte der Sprecher.

Die chinesische Regierung hatte das Ultimatum am Wochenende dennoch als falschen Weg bezeichnet und der EU vorgeworfen, die geforderten Schritte gegen die Textilausfuhren beruhten nur auf Handelsdaten weniger Monate. Demnach liegen die Einfuhren von T-Shirts in die Gemeinschaft in den ersten vier Monates 2005 um 187 Prozent über dem Vorjahresniveau. Bei Leinengarn-Produkten reklamiert die EU einen Anstieg von 56 Prozent binnen Jahresfrist. Auch die USA streiten mit China über Maßnahmen, wie die Ausfuhren der Volksrepublik nach dem Wegfall der WTO-Quoten begrenzt werden können.

Selbst wenn die chinesische Ankündigung Forderungen nach protektionistischen Maßnahmen sowohl in der EU als auch in den USA Rückenwind geben dürfte, sehen Analysten bislang noch keinen Handelskrieg. Wenn es aber keine rasche Lösung gebe, könnte China seinerseits Zölle auf europäische und US-Waren auch außerhalb des Textilsektors erheben, sagte Paul McKenzie vom Konsumforscher CLSA Asia Pacific Markets in Hongkong dem «Wall Street Journal» (WSJ), wie das Blatt auf seiner Internetseite berichtete. «Das würde den Beginn eines Handelskrieges signalisieren.»

Andere Experten urteilten, China wolle mit der Konzentration auf den Textilienstreit nur von einer anderen globalen Auseinandersetzung ablenken – namentlich der Forderung aus dem Westen, die Landeswährung Yuan zum Dollar kräftig aufzuwerten oder den Kurs am besten gleich ganz freizugeben. Die Forderung danach gibt es seit Jahren: Für die USA stellt der geringe, fixe Wechselkurs eine direkte Förderung der chinesischen Ausfuhrwirtschaft durch die Regierung dar.

Die EU hat im Verein mit den anderen zur G7-Gruppe gehörenden Industriestaaten mehrfach eine Freigabe des Kurses verlangt. Denn der feste Wechselkurs verhindere ein Sinken des enormen US-Außenhandelsdefizits, das als Gefahr für die Weltwirtschaft gebrandmarkt wurde. «Das ist ganz klar Teil von Pekings Verhandlungsstrategie», zitierte das «WSJ» Ben Simpfendorfer von der US-Investmentbank JP Morgan. (nz)