Die chinesische Regierung muss schnell handeln, will sie Einfuhrbeschränkungen in der EU für chinesische Textilwaren verhindern. Wie die Europäische Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte, wurde China eine letzte Frist zur Lösung des Handelsstreits bis 31. Mai gesetzt. Die EU verlangt, dass Peking die Ausfuhren insbesondere von T-Shirts und Leinengarn drosselt.

Lenke China bis kommenden Dienstag nicht ein, werde die EU die notwendigen Schritte für Sanktionen einleiten, hieß es weiter. Ein Gespräch zwischen Handelskommissar Peter Mandelson und dem chinesischen Textil-Unterhändler Gao Hucheng in Brüssel am Dienstagabend hatte keinen Durchbruch gebracht.

Mandelson schließt nach Angaben seiner Sprecherin aber eine Einigung bis Dienstag nicht aus. Ansonsten werde aber die Brüsseler Behörde Eilverhandlungen mit China im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO aufnehmen. Dazu muss Mandelson formelle Konsultationen mit China einleiten, die nach den Regeln der WTO maximal 90 Tage dauern. China müsste bereits 15 Tage nach Beginn der Gespräche seine Exporte reduzieren.

Der Streit dreht sich um die seit Jahresbeginn kräftig gestiegenen Importe chinesischer Textilien in die EU. Auslöser dafür war das zum Jahreswechsel weggefallene Quotensystem im weltweiten Handel mit Textilien und Bekleidung. Daraufhin war der Anteil von Textilien «made in China» auf dem amerikanischen und europäischen Markt stark gestiegen.

Die USA haben inzwischen Importquoten für bestimmte Produkte eingeführt. Damit droht auch die EU. Vor allem Frankreich, Spanien, Italien und andere südliche EU-Länder hatten die Kommission gedrängt, Maßnahmen gegen die Textilflut aus Fernost zu ergreifen. Daraufhin nahm Brüssel Ende April Ermittlungen auf, um zu prüfen, ob der Textilmarkt ernsthaft gestört wird.

Um die Quoten abzuwenden, hatte China erst vor kurzem beschlossen, die schon im vergangenen Jahr eingeführten Exportzölle auf bestimmte Textilwaren drastisch anzuheben. Der chinesische Staatsrat hatte beschlossen, die Exportzölle auf zwei bis vier Prozent zu erhöhen. Bislang betrug der höchste Zollsatz 0,3 Prozent. (nz)