Die EU-Kommission hat zurückhaltend auf die Ankündigung der chinesischen Regierung reagiert, zum 1. Juni die Exportzölle auf Textilien deutlich anzuheben. «Diese Sache müssen wir noch genauer mit den Chinesen besprechen», sagte Sprecherin Françoise Le Bail in Brüssel. Eine gute Gelegenheit dazu werde sich in der nächsten Woche beim Besuch des chinesischen Handelsbeauftragten Gao Hucheng in Brüssel bieten.

Ein genauer Besuchs-Termin steht allerdings noch nicht fest. Le Bail sagte, der EU lägen bisher keine Einzelheiten zu den Plänen der chinesischen Regierung vor. Chinas Staatsrat hatte am Freitag mitgeteilt, die Exportzölle würden auf zwei bis vier Prozent erhöht. Bisher beträgt der höchste Zollsatz 0,3 Prozent. Die beschlossene Steigerung der Zölle betrifft 74 verschiedene Produktkategorien.

Nach dem Wegfall des jahrzehntelang herrschenden Quotensystems im globalen Textilhandel zum 1. Januar 2005 hatten Textilien aus China auf dem Weltmarkt stark zugenommen. Innerhalb der EU hatten vor allem Frankreich, Spanien, Italien und andere südliche EU-Länder die Kommission gedrängt, Maßnahmen gegen die Textilflut aus Fernost zu ergreifen. Daraufhin nahm Brüssel Ende April Ermittlungen auf, um zu prüfen, ob der Textilmarkt ernsthaft gestört wird.

Mit dem Schritt reagiert die Volksrepublik auf zunehmenden Druck aus Europa und den USA. Am Wochenende hatten die USA Quotenbeschränkungen für die Einfuhr bestimmter chinesischer Bekleidung beschlossen. Die EU setzte China ein Ultimatum, die seit Jahresbeginn kräftig gestiegenen Exporte zu drosseln.

Wie Le Bail weiter sagte, will die EU ebenfalls «sehr bald» über ähnliche Gegenmaßnahmen, wie von der US-Regierung ergriffen, entscheiden: «Wir haben starke Argumente.» Die EU versuche aber, eine Entscheidung im Einvernehmen mit der chinesischen Regierung zu treffen.

Die amerikanische Handelskammer in Peking begrüßte den «freiwilligen Schritt» und die «konstruktive Haltung». China zeige, «dass es einfühlsam gegenüber den wirklich harten Umständen ist, den der Wegfall der Quoten einigen amerikanischen Arbeiter gebracht hat», zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Kammerpräsidenten Charlie Martin. (nz)