Neuer Anlauf für Doha-Runde:
«Stunde der Wahrheit» für die WTO
21. Jul 2008 10:03
 |  Sitz der WTO in Genf | Foto: dpa |
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Der Zeitplan ist längst überschritten, und Experten bezweifeln, dass der Durchbruch diesmal kommt: Eine ganze Woche beraten die WTO-Länder über die weitere Liberalisierung des Welthandels. Doch die Fronten vor allem im Agrar-Konflikt bleiben verhärtet.
Pascal Lamy liebt dramatische Phrasen: «Die Stunde der Wahrheit für die Welthandelsrunde ist gekommen.» Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO erwartet an diesem Montag in Genf hochrangige Vertreter von rund 40 WTO-Mitgliedern, darunter von EU und USA: Minister, Diplomaten und ihre Spezialisten sollen in dieser Woche die seit Jahren festgefahrenen Verhandlungen zur Öffnung der Weltmärkte flott machen. Bis Ende der Woche werden Minister aus 153 Mitgliedstaaten in Genf eintreffen - aus Deutschland Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und Landwirtschaftsminister Horst Seehofer (beide CSU).
«Falls wir in Genf keinen Durchbruch erzielen, sinken die Chancen auf eine neuen Welthandelsvertrag unter 50 Prozent», warnt der Franzose Lamy. Offiziell soll die Welthandelsrunde, auch Doha-Runde genannt, helfen, die Entwicklungsländer besser in die Globalisierung einzubinden. Bislang etwa profitieren die 50 ärmsten Ländern kaum von der rasanten weltwirtschaftlichen Verflechtung: Nach UN-Berechnungen müssen dort 581 Millionen Menschen der insgesamt 767 Millionen Einwohner mit weniger als zwei US-Dollar pro Tag auskommen.
Kein Abschluss «um jeden Preis»
Auch für den Exportweltmeister Deutschland steht viel auf dem Spiel. Die Firmen der Bundesrepublik verkauften 2007 Waren im Wert von mehr als 1300 Milliarden Dollar ins Ausland. Eine weitere Senkung der Einfuhrbarrieren auf fremden Märkten würde Siemens, Bosch & Co neue Absatzmärkte erschließen. Doch Wirtschaftsminister Glos machte gegenüber WTO-Chef Lamy klar: «Ein Abschluss der Doha-Runde um jeden Preis» komme nicht in Betracht. In einem Beitrag für die «Financial Times Deutschland» fordert Glos die großen Schwellenländer wie Brasilien, Indien und China auf, bei den Verhandlungen über den Abbau von Industriezöllen mehr Zugeständnisse zu machen.
Stichwort: Doha-RundeIn Doha im Golfstaat Katar einigten sich im November 2001 die WTO-Mitglieder, eine multilaterale Handelsrunde ins Leben zu rufen. Deren Ziel ist es, die Welthandelsordnung zu stärken und die Marktöffnung weiter voranzutreiben. Ursprünglich war ein Abschluss der Doha-Runde im Jahr 2005 vorgesehen. |
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Doch die reichen Länder stoßen mit dieser Forderung bislang auf wenig Gegenliebe. Seit dem Beginn der Verhandlungen 2001 in Doha, der Hauptstadt des Emirates Katar, bleibt der Grundkonflikt zwischen Nord und Süd ungelöst: Die Gruppe der führenden Entwicklungsländer (G20) um Indien und Brasilien will erst dann die Märkte für die Produkte der Industrienationen öffnen, wenn der Norden seine üppigen Hilfen für seine Landwirtschaft konsequent stutzt. Nach Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bezogen die Landwirte der reichen Länder allein im Jahr 2006 direkte und indirekte öffentliche Hilfen in Höhe von 268 Milliarden US-Dollar.
Existenz der Kleinbauern in Gefahr
Klar, dass die Bauern des Südens auf den Agrarmärkten des Nordens wenig Chancen haben. Auch der jüngste WTO-Vorschlag für die Öffnung der Agrarmärkte überzeugt die G20 nicht. «Das ist ein Schritt zurück und hätte ernsthafte Konsequenzen für unsere Interessen auf den Märkten der reichen Nationen», erklärt Brasiliens Außenminister Celso Amorim. Brasilien gehört zu den führenden Exporteuren von Agrarprodukten wie Fleisch, Kaffee und Obst.
Auch die Entwicklungsländer wollen ihre Bauern schützen. In Indien bestellen rund 650 Millionen Kleinbauern ihre Felder, ihre Existenz wäre bei einer Öffnung der indischen Agrarmärkte für ausländische Konkurrenz ernsthaft bedroht. So reisen viele Minister mit gemischten Gefühlen nach Genf. «Es besteht ein Risiko, dass die Verhandlungen scheitern», sagt Neuseelands Handelsminister Phil Goff. «In den vergangenen Jahren hat es ja auch keinen Durchbruch gegeben.» Auch Experten bezweifeln, dass es zu einer Einigung kommt. (Jan Dirk Herbermann, epd)
