Grüne: Kanzler Schröders Vorstoß
bei Stammzellen spaltet die SPD
15. Jun 2005 13:36
 |  Stammzellenforschung | | Foto: dpa |
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Die Grünen haben Kanzler Schröder vorgeworfen, mit seinem Plädoyer für eine Wende in der Biopolitik für Streit in der SPD zu sorgen. Forschungsministerin Bulmahn spricht dagegen von einer Pflicht zur Forschung.
Die Grünen lehnen es weiterhin ab, die Bestimmungen für die embryonale Stammzellen-Forschung zu lockern. Christa Nickels, die die Grünen in der Enquete-Kommission Recht und Ethik in der modernen Medizin vertritt, sagte im RBB-Sender Radio Eins, es sei völlig unklar, ob das therapeutische Klonen seine Versprechungen einlösen könnte. Zum anderen sei es absehbar, dass dann Frauen aus ärmeren Ländern Eizellen spendeten – und das sei zutiefst unethisch.
Nickels sagte dem «Tagesspiegel», sie verstehe nicht, warum Bundeskanzler Gerhard Schröder angesichts des gegenwärtigen Debakels in seiner Partei und seiner Fraktion nochmals «einen Keil reintreibt».
Bulmahn: Pflicht zur Forschung Dagegen unterstützte Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) Schröders Vorstoß. Der Kanzler hatte am Dienstag in einer Rede an der Universität Göttingen erklärt, solange die Chance bestehe, unheilbare Krankheiten bekämpfen zu können, «haben wir die Pflicht, diese Forschung zu nutzen».Bulmahn sagte im NDR, die Stammzellenforschung in Deutschland dürfe der internationalen Entwicklung nicht nachstehen. Bei einer neuen Diskussion werde es vor allem um eine Streichung der Stichtagsregelung gehen. Im Stammzellengesetz von 2002 habe sich der Bundestag grundsätzlich für die Nutzung der Chancen dieser Forschung entschieden.
Lob für Schröders Meinung Der SPD-Bioethik-Experte Wolfgang Wodarg wies unterdessen den Vorwurf der Union zurück, Schröder instrumentalisiere die Embryonen-Forschung zu Wahlkampfzwecken. Wodarg sagte im WDR, das Thema sei für den Wahlkampf nicht geeignet. Zudem gingen auch in der Union «die Meinungen quer durch den Garten». Der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Rene Röspel (SPD), findet es gut, dass Schröder keinen Hehl aus seiner persönlichen Meinung mache. Bei der Union werde dagegen «nur unter der Bettdecke» applaudiert. Allerdings könne die Meinung Schröders und einiger Kabinettsmitglieder nichts an den Beschlüssen von Fraktion und Bundestag ändern.
Uneinigkeit bei Union In der Union sprach sich die CDU-Forschungspolitikerin Katherina Reiche indirekt für eine Liberalisierung der Stammzellenforschung aus. Reiche sagte der «Berliner Zeitung», Deutschland dürfe sich auf keinem Forschungsfeld abkoppeln. Dagegen sagte die Vize-Fraktionschefin der Union, Maria Böhmer, derselben Zeitung, Schröders Pläne würden im Bundestag und in der Union keinen Widerhall finden.
FDP für Lockerung Die FDP ist als einzige Partei dafür, die Bestimmungen zu lockern. FDP-Chef Guido Westerwelle sagte der «Rheinischen Post», es sei besser, die modernsten Medikamente selbst herzustellen, als sie in fünf bis zehn Jahren teuer im Ausland einzukaufen.
Hoppe: Warnung vor falschen Hoffnungen Ärztekammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe lehnt embryonale Stammzellenforschung ab und warnte im Bayerischen Rundfunk vor falschen Hoffnungen. Die Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt sei falsch, weil die Technik noch nicht weit genug sei. Statt dessen solle die Forschung an adulten Stammzellen vorangetrieben werden. (nz)
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