netzeitung.deEU über Annäherung an Serbien uneins

 Herausgeber: netzeitung.de

Rupel glaubt, dass es bis Ende Januar ein Abkommen mit Serbien gibt (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Rupel glaubt, dass es bis Ende Januar ein Abkommen mit Serbien gibt
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Besonders die Niederlande und Belgien sind gegen ein Assoziierungsabkommen der EU mit Serbien. Dennoch ist der Vorsitzende der EU-Außenminister, Rupel, zuversichtlich, dass es ein solches Abkommen bald gibt.

Die Europäische Union ist noch gespalten, denn viele Mitglieder wünschen eine nähere Anbindung Serbiens an die EU. Mehrere Mitgliedstaaten hätten weiterhin Einwände gegen die Unterzeichung eines neuen Abkommens mit Belgrad, sagte der amtierende Vorsitzende der EU-Außenminister, der slowenische Ressortchef Dimitrij Rupel, am Dienstag in Ljubljana. Er strebe aber dennoch für Ende Januar die Unterzeichnung des Vertrages an. «Serbien muss so eng wie möglich an die EU gebunden werden.» Das angestrebte Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen gilt als erster Schritt auf dem Weg zu einer EU-Mitgliedschaft Serbiens.

Schon beim EU-Gipfel im Dezember hatten die Niederlande und Belgien erhebliche Einwände geltend gemacht. Sie forderten von der serbischen Führung zuerst die Auslieferung des als Kriegsverbrecher gesuchten Generals Ratko Mladic an das UN-Tribunal in Den Haag. Rupel sagte, Belgrad müsse die Bedingungen erfüllen. Dazu gehöre die volle Zusammenarbeit mit dem Tribunal. «Es muss aber an der EU sein zu bestimmen, was volle Zusammenarbeit bedeutet», sagte Rupel. Er werde bald mit dem neuen Chefankläger Serge Brammertz zusammentreffen. (dpa/AP)