Seine ersten Auslandsreisen als französischer Präsident will Nicolas Sarkozy nach Brüssel und Berlin unternehmen. Bereits vor seinem Wahlsieg am Sonntag betonte der Konservative, dass Europa für ihn ein wichtiges Thema sei.

Durch einen vereinfachten Verfassungsvertrag wolle er rasche Fortschritte erreichen und die Hürden im europäischen Einigungsprozess beseitigen, sagte Sarkozy über die festgefahrene EU-Verfassung. In diesem Zusammenhang hob er die Freundschaft seines Landes mit Deutschland hervor, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Dies sei auch weiterhin die Grundlage, um Frieden, Demokratie in Europa dauerhaft zu sichern.

Er fühle sich als Franzose, sei aber auch sein ganzes Leben lang Europäer gewesen, beteuerte er nach dem Sieg in der Stichwahl für das Präsidentenamt am Sonntag. Sein Berater François Fillon, der als möglicher neuer Premierminister gehandelt wird, kündigte Vorschläge zur Zukunft der EU an, die Sarkozy in Berlin und Brüssel unterbreiten wolle.

Die französischen Wähler hatten der EU-Verfassung in einem Referendum 2005 eine Absage erteilt. Weil auch die Niederländer dagegen stimmten, wartet das Papier derzeit in der Schublade auf seine Wiedervorlage. Deutschland hatte sich als EU-Ratspräsident zum Ziel gesetzt, die Verfassung wieder anzuschieben. Aus Rücksicht auf Frankreich unterließ Kanzlerin Merkel größere Vorstöße. Doch die Schonzeit dürfte nun vorbei sein.

Im Wahlkampf hatte Sarkozy angekündigt, ein vereinfachtes Verfassungswerk ausarbeiten zu lassen, in dem die zentralen Punkte der gescheiterten EU-Verfassung enthalten sein müssten.

Um die Blockade der EU-Institutionen durch die Mitgliedsstaaten auszuhebeln, plant der Konservative bei Entscheidungen innerhalb der Europäischen Union die Einstimmigkeit abzuschaffen. Bestimmten Mitgliedsstaaten will er eine beschleunigte Integration ermöglichen. Außerdem soll ein EU-Präsident mit einer Amtszeit von zwei Jahren und sechs Monaten eingesetzt werden.

Wie Sarkozy für diese Ziele allerdings rasch die Unterstützung der 27 EU-Staaten gewinnen will, ist noch offen. Auf Widerstand dürfte beispielsweise sein Ansinnen stoßen, die Arbeiter in der EU geringer zu besteuern, die Abgaben auf Verschmutzung und Verbrauch heraufzusetzen und für größeren Schutz vor den Folgen der Globalisierung zu sorgen. (nz)