netzeitung.deEU-Kommission für «Erweiterungspause»

25.09.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

José Manuel Barroso (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe José Manuel Barroso
Foto: dpa
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Nach dem EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens solle erst einmal Schluss ein, fordert EU-Kommissionspräsident Barroso. Ohne Verfassung könne die EU keine weiteren Mitglieder aufnehmen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich für eine «Erweiterungspause» nach dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens ausgesprochen. Vor der Aufnahme weiterer Mitglieder müsse die Europäische Union zunächst die Frage der gemeinsamen Verfassung lösen, sagte Barroso am Montag in Brüssel.

«Es wäre unklug, neben Rumänien und Bulgarien weitere Mitgliedstaaten aufzunehmen», sagte er nach einem Treffen mit dem französischen Premierminister Dominique de Villepin. Der Erweiterungsstopp würde zunächst Kroatien treffen, das von allen EU-Anwärtern einem Beitritt am nächsten ist. Es sei «wichtig, dass Europa sich selbst vorbereitet, um neue Mitglieder zu empfangen», so Barroso.

Die Gespräche über eine gemeinsame EU-Verfassung liegen derzeit auf Eis, nachdem die Wähler in Frankreich und den Niederlanden den Entwurf im vergangenen Jahr abgelehnt hatten. Frankreich soll 2008 Vorschläge für eine Lösung der Verfassungskrise machen.

Am Dienstag wird die EU-Kommission ihre Empfehlung darüber abgeben, ob Bulgarien und Rumänien der Union wie geplant am 1. Januar 2007 oder erst ein Jahr später beitreten sollen. Zum ersten Mal sind zum Schutz vor Korruption und Kriminalität Schutzklauseln vorgesehen, mit denen Mitgliedsrechte zeitweise ausgesetzt werden können. (nz)