netzeitung.deProdi will kürzere EU-Verfassung

13.09.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Romano Prodi (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Romano Prodi
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Der italienische Regierungschef hat eine neue Verfassung für Europa gefordert. Damit soll der Integrationsprozess wieder in Gang kommen.

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat für eine neue, kurze EU-Verfassung plädiert, um die europäische Einigung wieder in Gang zu bringen. Die Verfassung solle sich auf «die großen Prinzipien» konzentrieren, sagte Prodi der Pariser Zeitung «Le Monde». Zudem müssten die Verfahrensregeln geändert werden, um eine Blockade des politischen Entscheidungsprozesses durch das Veto einzelner Mitgliedstaaten zu vermeiden. Derzeit gilt bei vielen Beschlüssen das Einstimmigkeitprinzip.

Prodi schlug einen Weisenrat vor, um die EU-Debatte mit neuen Ideen zu beleben. Zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März 2007 könne es grundsätzliche Vorschläge geben.

Die Verfassungsdebatte sollte ursprünglich erst nach den Wahlen in Frankreich im kommenden Frühjahr beginnen. Dort und in den Niederlanden ist der Entwurf bei Volksabstimmungen im Frühsommer vorigen Jahres gescheitert. Deutschland hält bisher an der EU-Verfassung fest.

In der Netzeitung forderte bereits im Juni FDP-Präsidiumsmitglied Silvana Koch-Mehrin eine «Verfassung light». Sie sagte: «Um die EU-Verfassung überhaupt noch zu retten, muss eine deutlich abgespeckte Version der Verfassung her, die nur die Grundrechte und institutionelle Fragen aufgreift.» (nz)